Markwalder Christa · Nationalrat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Im Namen der FDP-Liberalen Fraktion bitte ich Sie, die beiden Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation zu ratifizieren: Nr. 170 über Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit aus dem Jahr 1990 sowie Nr. 174 vom 2. Juni 1993 über die Verhütung von industriellen Störfällen. Es liegt im Interesse unseres Landes mit seiner bedeutenden chemischen und pharmazeutischen Industrie, dass der Schutz der Angestellten, die mit chemischen Stoffen arbeiten, gewährleistet ist. Zudem haben wir unser Chemikalienrecht in der Zwischenzeit dahingehend angepasst, dass der Ratifikation nichts mehr im Wege steht. Es ist überdies nicht nur im inländischen, sondern auch im internationalen Interesse der Schweiz und der Staatengemeinschaft, dass industrielle Störfälle vermieden werden können.

Eines der jüngsten dramatischen Beispiele - wir haben es in dieser Debatte schon gehört - war die gewaltige Explosion von 2750 Tonnen Ammoniumnitrat am 4. August 2020 im Hafen von Beirut, bei der 190 Menschen ihr Leben verloren und mindestens 6500 verletzt wurden. Doch auch die Schweiz ist vor Störfällen nicht gefeit, wie wir spätestens seit 1986, dem Grossbrand von Schweizerhalle in Basel, wissen. [PAGE 912]

Die Ratifikation entspricht unserer Ratifikationspolitik und dient den gemeinsamen Zielen von Arbeitnehmerschutz und Prävention bezüglich industrieller Störfälle, weshalb ich Sie bitte, den beiden Abkommen entsprechend zuzustimmen.