Engler Stefan · Ständerat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Ganz kurz: Es wurde jetzt verschiedentlich von einer politischen Abwägung gesprochen. Frau Bundesrätin Sommaruga hat bei einer anderen Bestimmung darauf hingewiesen, man müsse sich dem Nationalrat annähern, um nicht das Gesamtpaket zu gefährden. Ich glaube, man muss sich bewusst sein, dass man die Gesamtvorlage auch gefährdet, wenn man jetzt die Auftrennung der Vorlage verlangt, und zwar nicht in einer Referendumsabstimmung, sondern schon im Parlament. Wenn wir also eine Schlussabstimmung über das gesamte Medienpaket erfolgreich überstehen wollen, dann gehört meiner Meinung nach nebst der Förderung der Printmedien die Förderung der Online-Medien dazu. Das ist ausgewogen. Wie wollen Sie nach aussen erklären, dass Sie für den Printbereich, den jetzt Verschiedene von Ihnen als aussterbend beurteilt haben, Dutzende von Millionen investieren, für eine Förderung, die dann über fünf oder zehn Jahre dauern soll, und für den Online-Bereich nichts?