Engler Stefan · Ständerat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Der Nationalrat weitet die Online-Medien-Förderung gegenüber der bundesrätlichen Fassung und dem Beschluss des Ständerates aus, indem er eine Start-up-Förderung ins Gesetz schreibt. Ihre Kommission hat sich das auch überlegt, ist aber zu einem anderen Schluss gekommen und dem Bundesrat gefolgt, wonach die verfügbaren Mittel primär bestehenden Angeboten zugutekommen sollen. Bei bestehenden Angeboten möchte man es in dieser Transformationsphase ermöglichen, ein publizistisch, technologisch und wirtschaftlich belastbares Fundament zu schaffen. Wir sprechen über 30 Millionen Franken im Jahr, die zur Verfügung stehen. In der Abwägung der Interessen - ob man nicht das Bestehende hier schützen sollte, statt noch neue Angebote ohne jegliches Publikum zu ermöglichen - sind wir zum Schluss gekommen, auf die Start-up-Förderung als solche zu verzichten.