Wicki Hans · Ständerat · 2021-06-01

Wortprotokoll

Hier geht es um eine Anpassung der Kommission gegenüber der Vorlage des Bundesrates. Es geht darum, dass im Rahmen der vorbereitenden Handlungen präzisiert wird, wie unterirdische Veränderungen erkennbar zu machen sind, denn mit dem ursprünglichen Wortlaut könnten äusserst weitgehende Massnahmen auferlegt werden. Wenn etwa die Strecke oberirdisch sichtbar gemacht werden müsste, so wäre dies sehr anspruchsvoll. Zudem dürfte es, etwa in einer Stadt, schwierig sein, die Sichtbarmachung einer unterirdischen Anlage sicherzustellen. Das explizite Erfordernis, dies im Rahmen eines Plans zu machen, schafft auch für die Planung Rechtssicherheit.

Die Kommission hat mit grossem Mehr entschieden, diese Ergänzung einzufügen.