Hegglin Peter · Ständerat · 2021-06-03

Wortprotokoll

Wir haben uns letztmals am 14. Dezember 2020 mit dieser Vorlage befasst und die uns damals aktuell vorliegenden Beträge festgeschrieben. In der Zwischenzeit ist festgestellt worden, dass Korrekturbedarf besteht. Im Rahmen des Voranschlags 2021 haben wir beschlossen, zur Finanzierung des Kompetenzzentrums Boden ab 2021 dauerhaft 0,5 Millionen Franken aus dem Kredit Strukturverbesserungen innerhalb des Zahlungsrahmens Grundlagenverbesserung bzw. Produktionsgrundlagen in das Globalbudget des BAFU zu transferieren. Entsprechend wird dadurch die Summe des Zahlungsrahmens über vier Jahre um 2 Millionen Franken reduziert.

Wir haben weiter beschlossen, den Zahlungsrahmen Produktionsgrundlagen gegenüber dem Betrag in der Botschaft um 7 Millionen Franken zu erhöhen, weil auf die Umsetzung der Motion Dittli verzichtet werden soll. Da sich die effektiven Auswirkungen des Verzichts auf die Umsetzung der Motion Dittli lediglich auf 6,3 Millionen Franken belaufen, muss der Zahlungsrahmen um eine weitere Million gesenkt werden. Das heisst, in Artikel 1 Litera a muss der Betrag von 555 auf 552 Millionen Franken gesenkt werden. Die Kommission ist damit einverstanden.