Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-06-07

Wortprotokoll

Die Förderung von Fotovoltaikanlagen ist dem Bundesrat ein grosses Anliegen. Er strebt auf mehreren Ebenen den Abbau von administrativen Hürden an, um es den Bauwilligen so einfach wie möglich zu machen. So hat der Bundesrat beispielsweise soeben beschlossen, per 1. Juli 2021 - also demnächst - die Plangenehmigungspflicht für alle Energieerzeugungsanlagen, die mit einem Niederspannungsverteilnetz verbunden sind, aufzuheben. Ferner wurde die Anmeldung für die Förderung bei der Pronovo AG Mitte April durch ein neues Kundenportal stark vereinfacht. Neu kann die Anmeldung komplett papierlos erfolgen. Im Weiteren bereitet mein Departement eine Revision der Raumplanungsverordnung vor, mit welcher Baubewilligungen für Fotovoltaikanlagen auf Infrastrukturanlagen ausserhalb der Bauzone und an Fassaden vereinfacht werden. Der Bundesrat wird sich auch im Rahmen der Motion Cattaneo 21.3518, "Weniger Bürokratie für neue Solaranlagen. Ausweitung des Meldeverfahrens", weiter mit der Frage der Erleichterung der Baubewilligung auseinandersetzen.