Michel Matthias · Ständerat · 2021-06-08

Wortprotokoll

Ich möchte Kollege Français hier nicht das Wort wegnehmen. Ich habe aber gedacht, das sei eigentlich eine gute Gelegenheit, um diese Motion an die zuständige Kommission, die WBK-S, zu überweisen und dort dann die inhaltliche Diskussion zu führen.

Kurz zur Begründung: Die Motion stösst eigentlich offene Türen ein mit der Anregung, eine Plattform von Wissenschafterinnen und Wissenschaftern einzurichten, die Krisen irgendwelcher Art für den Bundesrat und die Behörden begleitet. Das gleiche Anliegen haben Sie mit dem Postulat 20.3280 des Sprechenden eigentlich schon gutgeheissen. Der Motionär hat hier einfach noch eine konkretere Vorstellung davon, wie man diese Plattform ausgestalten sollte, nämlich über den Schweizerischen Wissenschaftsrat. Nur deshalb lehnt der Bundesrat die Motion ab: weil sie eine Lösung quasi schon vorwegnimmt. Wir haben in der WBK, der für die Wissenschaft zuständigen Kommission, das Interesse, hier eine Auslegeordnung mit verschiedenen Ansätzen zu machen. Es gibt auch noch andere Vorstösse, welche die Wissenschaft besser in die Krisenprävention oder -organisation einbinden wollen.

Deshalb beantrage ich, diesen Themenbereich insgesamt, also mit dieser Motion, in der WBK-S zu behandeln. [PAGE 505]