Amherd Viola · Bundesrat · 2021-06-08

Wortprotokoll

In sicherheitspolitischen und militärischen Überlegungen spielt die sichere Versorgung mit Energie eine grosse Rolle. Verfügbarkeit und Verlässlichkeit der Energiezulieferung sind zentral. Deshalb hat die Armee in der Vergangenheit Massnahmen getroffen, um die Energiesicherheit so weit als möglich zu gewährleisten. So unterhält sie beispielsweise eigene Betriebsstofflager, um ihre Aufgaben auch im Falle von zeitweiligen Versorgungsengpässen erfüllen zu können.

Die Schweiz importiert heute rund 75 Prozent ihres gesamten Energiebedarfs und ist dadurch in hohem Masse vom Ausland abhängig. Durch erneuerbare Energiequellen [PAGE 1138] können diese Abhängigkeit und die Umweltbeeinträchtigung durch CO2-Emissionen reduziert werden. Aus sicherheitspolitischen und militärischen Gründen fördert das VBS deshalb die autarke Energieversorgung. Aber auch zum Schutz der Umwelt will das VBS einen Beitrag zur Förderung von erneuerbaren Energien leisten.

Für beide Zielsetzungen ist die im Postulat angesprochene Fotovoltaik für das VBS mit seinen rund 7000 Gebäuden und Anlagen eine interessante Option. Heute verfügt das VBS über 60 Solaranlagen mit einer Gesamtfläche von rund 50[NB]000 Quadratmetern. Damit konnten im Jahr 2020 insgesamt über 6 Gigawattstunden Strom produziert werden. Eine umfassende Potenzialanalyse für erneuerbare Energien zeigt für die Immobilien des VBS ein grosses Potenzial auf, um die Stromproduktion zu steigern. Das Ziel des VBS ist es, bis 2030 mindestens 25 Gigawattstunden Strom aus Solarenergie herzustellen. Dies entspricht einer Vervierfachung gegenüber heute. Die Gruppe Verteidigung beschäftigt sich zudem damit, wie die Versorgung der Armee mit selbst produzierter erneuerbarer Energie unterstützt werden kann.

Die Anliegen des Postulates sind bereits in Bearbeitung, insbesondere die Förderung und Produktion erneuerbarer Energie. Der Bundesrat erachtet es aber trotzdem als sinnvoll, die sicherheitspolitischen, rechtlichen und finanziellen Aspekte gesamthaft in einem Bericht darzulegen. Deshalb beantragt er Annahme des Postulates.