Bezzola Duri · Nationalrat · 2002-12-04

Wortprotokoll

Ich bitte Sie im Namen der gesamten FDP-Fraktion, diesem Geschäft zuzustimmen.

Worum geht es? Es geht um die Flugsicherung, um die Erhöhung der Sicherheit im Luftverkehr; es geht um die Effizienzsteigerung bei den Flugsicherungsdiensten, und es geht um kostengünstige Dienstleistungen in der Flugsicherung. Es geht aber auch um den Aufbau eines internationalen Kompetenzzentrums für Flugsicherung. Auch deshalb ist die Zusammenlegung der zivilen und militärischen Flugsicherungsdienste eine logische Folge. Sie haben sicher erfahren, dass diese Lösung weltweit einmalig ist; das Modell Schweiz wird im Ausland mit grossem Interesse verfolgt. Mit dieser Integration bringt sich die Schweiz in eine vorteilhafte Ausgangslage im Hinblick auf die von der EU geplante Schaffung des "single European sky".

Wenn man allerdings die Preise der Leistungen von Skyguide mit denjenigen von ausländischen Flugsicherungsunternehmungen vergleicht, stellt man fest, dass die Kosten überdurchschnittlich hoch sind. Warum diese hohen Preise? Das hat einmal mit der Grösse des Luftraumes zu tun. Verrechnet wird ja die Länge der Überflugstrecken: Die anfallenden Kosten für einen kurzen oder langen Überflug sind beinahe identisch. Deshalb ist die Frage, warum für den kleinen Luftraum Schweiz zwei Standorte - Genf und Zürich - gewählt werden, sicher berechtigt. Hätte nicht ein Standort genügt? In Dübendorf soll bekanntlich ein neues gemeinsames Betriebsgebäude für Skyguide erstellt werden. Der Bund beteiligt sich mit 40 Millionen Franken daran; die erste Tranche von 4,8 Millionen Franken ist bereits im Budget 2003 vorgesehen.

Die beiden Standorte Genf und Zürich schaffen Redundanzen, und diese sind für die Erhöhung der Sicherheit notwendig; zwei sich ergänzende Standorte ermöglichen eine optimale Zusammenarbeit. Die Konzentration auf Genf und Zürich schafft aber auch günstige Voraussetzungen für die Kooperation mit Frankreich vom Standort Genf aus und mit Deutschland und Österreich vom Standort Zürich aus.

Der Zusammenschluss ist bereits seit dem 1. Januar 2002 Tatsache und hat sich auch bewährt. Die Ziele dieser Zusammenlegung sind die Erhöhung der Sicherheit und der Kapazität im schweizerischen Luftraum, die Ausnützung von Synergien, die Vermeidung von Doppelspurigkeiten, die Erbringung von kostengünstigen Flugsicherungsdiensten usw. Diese Vorteile erreichen wir mit der beantragten Zusammenlegung.

Im Namen der gesamten FDP-Fraktion bitte ich Sie, diesem Geschäft zuzustimmen.