Schaffner Barbara · Nationalrat · 2021-06-10

Wortprotokoll

Geschätzter Herr Kollege Töngi, Sie haben die grünliberale Fraktion angesprochen und argumentiert, dass die drei Jahre ja gar nicht ausreichen würden, um das Gesetz zur Online-Medien-Förderung zu evaluieren.

Ist Ihnen klar, dass die grünliberale Fraktion nicht darauf aus ist, dieses Gesetz zu evaluieren? Ist Ihnen klar, dass sie grundsätzlich eine neue Medienförderung aufgleisen möchte und dass das nicht in zwei Jahren, sondern ab morgen passieren sollte?