Minder Thomas · Ständerat · 2021-06-10

Wortprotokoll

Als Präsident der SiK bin ich Kollege Rieder dankbar für seinen Vorstoss. Ja, wir und der Bundesrat sollten uns ganz grundsätzliche Gedanken dazu machen, wie wir die Armeeapotheke positionieren. Die Pandemie hat klar gezeigt, dass die Armeeapotheke die Erwartungen nicht erfüllt hat. Wir dachten wohl alle, in einer Krise richtet es die Armeeapotheke dann schon. Es fehlten zeitweise 600 Arzneimittel, Hygienemasken, Desinfektionsmittel, ja sogar Ethanol, vom Impfdebakel gar nicht zu sprechen. Das viel zitierte Motto "Gouverner, c'est prévoir" hat bei der Armeeapotheke bewiesenermassen nicht funktioniert.

Die Armeeapotheke war weit davon entfernt, auf eine Pandemie vorbereitet zu sein. Sie war total überfordert und hat daher in der Panik für Millionenbeträge völlig überteuerte und qualitativ schlechte Ware eingekauft. Beim Kauf der Hygienemasken wurden Millionen von Steuerfranken verpulvert, um die Masken alsdann fast gratis auf den Schweizer Markt zu [PAGE 568] werfen und damit fast gleichzeitig die hiesige Privatwirtschaft zu konkurrenzieren. Das war eine einmalig schlechte Aktion und Strategie. Die Armeeapotheke hat nicht nur völlig überteuerte und qualitativ schlechte Hygienemasken eingekauft, sie hat sogar Hygienemasken eingekauft, die gar nicht erst in der Schweiz angekommen sind - sie wurden in Frankreich konfisziert.

Nun, das Postulat kommt zur richtigen Zeit und stellt die richtigen Fragen. Ich würde aber noch weiter gehen und den Bundesrat bitten, folgende Fragen ganz an den Anfang zu stellen: Welches ist überhaupt die Zielsetzung der Bewirtschaftung des Sanitätsmaterials und der Arzneimittel? Soll die Armeeapotheke nur den Armeeangehörigen dienen oder der ganzen Bevölkerung? Soll die Armee die Versorgung mit Sanitätsmaterial und Arzneimitteln im Normalzustand, in einer besonderen Lage oder in einer ausserordentlichen Lage sicherstellen? Wenn die Verantwortlichen zum Schluss kommen, dass die Armeeapotheke auch während einer ausserordentlichen Lage, also in einer Pandemie, zuständig sein soll, dann ist die Vorsorge und die Beschaffung von Gütern eine total andere als bei einem grossen Erdbeben, bei einem Stromausfall, bei einem grossen Atomunfall oder bei einem bewaffneten Konflikt. Oder anders ausgedrückt: In einer Pandemie braucht es genügend Hygienemasken und Handdesinfektionsmittel, wogegen diese Artikel in einem Krieg nicht auf der Einkaufsliste stehen.

Wäre die Armeeapotheke sogar für den Einkauf von Sanitätsmaterial für die ganze Schweizer Bevölkerung zuständig und nicht nur für die Armee - im Normalfall oder in einer ausserordentlichen Lage -, so hätte das gewaltige Auswirkungen auf die Mittel, sprich auf das Budget und den Personalbestand. Diese Varianten sollten im Bericht aufgezeigt werden. Wenn die Strategie so wäre, dass die Armeeapotheke in einer ausserordentlichen Lage für die Produktion von zu knapp verfügbaren Arzneimitteln für die ganze Schweizer Bevölkerung zuständig sein sollte, dann würde die heutige Infrastruktur mit ein paar wenigen Produktionsmaschinen, Abfüllmaschinen und Mitarbeitern bei Weitem nicht genügen. Dann müssten wir bereit sein, gewaltig mehr Mittel für die Armeeapotheke zu sprechen.

Das Postulat verlangt also vom Bundesrat, aufzuzeigen, was überhaupt die strategische Zielsetzung der Armeeapotheke sein soll. Soll sie im Normalfall oder auch in einer ausserordentlichen Lage die Armee und somit nur die Armeeangehörigen versorgen, oder soll sie die ganze Schweizer Bevölkerung versorgen? Somit, Frau Bundesrätin, stellt sich Ihnen mit dem Postulat die zentrale Frage, ob die Schweiz eine Bundesapotheke oder nur eine Armeeapotheke braucht.