Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-06-15

Wortprotokoll

Der Bundesrat unterstützt diese Motion. Ich sage gerne etwas dazu. Es sind eben, wie der Kommissionssprecher gesagt hat, jetzt drei unterschiedliche Motionen zu behandeln. Ich denke, dass es wichtig ist, dass man sich hier bewusst ist, wo der Fokus dieser drei unterschiedlichen Motionen liegt.

Es ist so, dass in den immer häufiger auftretenden Trockenperioden das gereinigte Abwasser aus den Abwasserreinigungsanlagen nur noch wenig verdünnt wird, und die Konzentration der problematischen Stickstoffverbindung Ammonium, aber auch die Konzentration der Mikroverunreinigungen sind dann deutlich höher. Somit werden die entsprechenden Grenzwerte immer häufiger überschritten. Um die Wasserlebewesen zukünftig auch in den häufiger auftretenden Trockenperioden zu schützen, muss eben die Reinigungsleistung der Abwasserreinigungsanlagen verbessert werden. Das ist eigentlich der Inhalt dieser Motion.

Wir sind damit einverstanden. Wir denken, die Massnahmen, die hier beantragt werden, sind sinnvoll. Der Bundesrat schlägt auch vor, dass die Kantone diese Massnahmen dann in einer kantonalen Planung festlegen, und um die Umsetzung voranzutreiben, wird der Bundesrat auch eine Mitfinanzierung dieser Planungsarbeiten prüfen. Die Finanzierung der Massnahmen zur Stickstoffelimination sollen jedoch wie bis anhin verursachergerecht über die Abwassergebühren erfolgen.

So viel noch zu dieser Motion, die der Bundesrat ebenfalls zur Annahme empfiehlt.