Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-06-15

Wortprotokoll

Die Forderung dieser Motion ist wichtig. Ich glaube, es ist schon wichtig, das festzuhalten: ARA sollen zur Reduktion der Mikroverunreinigungen ausgebaut werden. Es sollen aber eben nur diejenigen ARA zusätzlich ausgebaut werden, bei denen regelmässig die Grenzwerte überschritten werden. Ein Vollausbau sämtlicher ARA, wie es die Motion ursprünglich verlangte, wäre nicht verhältnismässig. Deshalb hat der Bundesrat diese Motion zur Ablehnung empfohlen, gleichzeitig aber gesagt, dass er bei einer Annahme im Erstrat im Zweitrat eine Abänderung der Motion beantragen wird. Ich danke Ihnen und Ihrer Kommission, dass Sie diesen Abänderungsantrag des Bundesrates so aufgenommen haben. Ich denke, es ist wichtig, dass wir beim Ausbau der ARA ein gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis haben, dass wir eben gezielt vorgehen und damit auch einen verhältnismässigen Ausbau von weiteren ARA haben.

Mit der angepassten Motion würden nur bei jenen ARA Massnahmen ergriffen, wo es wirklich nötig ist. Das betrifft nach dem heutigen Stand der Kenntnis noch etwa hundert weitere ARA. Die bisherige Abwasserabgabe müsste dann von heute 9 Franken auf rund 17 Franken im Jahr pro Einwohnerin und Einwohner erhöht werden.

In diesem Sinne danke ich Ihrer Kommission, dass sie diese spezifische Einschränkung vorgenommen hat. In diesem Sinne unterstützt der Bundesrat die Motion Ihrer Kommission.