Maurer Ueli · Bundesrat · 2021-06-15

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, hier der Mehrheit zu folgen und die Massnahmen für diesen Bereich nicht zu verlängern. Dieser Antrag wurde in der WAK des Nationalrates eingebracht.

Zum Ersten glaube ich: Mit dem vorherigen Entscheid, dass Geimpfte, Getestete und Genesene, also die drei G, ohne Kapazitätsbeschränkungen Zugang haben, ist es nicht mehr notwendig, Massnahmen zu verlängern; denn in diesem Bereich dürften eigentlich Veranstaltungen, wie Sie es vorhin beschlossen haben, für die drei G dann wieder normal durchgeführt werden können. Das ist die Konsequenz Ihres Entscheids von vorhin.

Zum Zweiten finden wir, dass im Kulturbereich nicht schon jetzt oder generell eine Ausnahme geschaffen werden soll. Denn wenn Sie die Türe hier öffnen, dann wird sie auch von anderen Organisationen und Bereichen aufgestossen. Dann hat der Sport, dann hat der Eventbereich, dann haben andere Branchen genau die gleichen Anliegen. Es gibt keinen Grund, jetzt schon eine Ausnahmebestimmung für die Kultur zu schaffen. Das ist aus unserer Sicht tatsächlich nicht notwendig. Sonst müssten wir das Ganze beurteilen. Wir [PAGE 649] schliessen ja nicht aus, dass wir Ende Jahr noch einmal eine Lagebeurteilung vornehmen müssen.

Zum Dritten bin ich eben auch für eine Ablehnung, weil wir ja versuchen müssen, in unserem gesellschaftlichen Leben wieder zur Normalität zurückzukommen. Wenn wir jetzt schon Signale aussenden, dass dieser Bereich auch im Winter noch nicht normal sein wird, dann setzen wir ein falsches Zeichen. Ich glaube, alle, die in diesem Bereich tätig sind, kennen die Voraussetzungen. Man kann organisatorische Massnahmen treffen, um dann vorbereitet zu sein. Wir brauchen dringend wieder Normalität und müssen den Weg in diese Richtung aufzeigen.

Es gibt aus meiner Sicht also wirklich keinen Grund, hier eine Ausnahmebestimmung zu schaffen und für den Kulturbereich eine Verlängerung vorzusehen.

Ich bitte Sie, bei der Mehrheit und damit beim Bundesrat zu bleiben.