Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-06-16

Wortprotokoll

Ich glaube nicht, dass der Motionär damit gerechnet hat, dass hier mit einem Mal eine Grundsatzdebatte über Mobilität entsteht und man plötzlich gegen Mobilität ist. Im Grunde genommen geht es hier um eine Aufgabe, die der Bundesrat gerne entgegennimmt, nämlich zu prüfen, wie man Attraktivitätssteigerungen und Erweiterungen von Nachtzug-Angeboten erreichen kann.

Ich glaube, Nachtzugreisen haben sich mittlerweile zu einer alternativen Art des Reisens entwickelt, die in der Bevölkerung sehr gefragt und gewünscht ist. Herr Nationalrat Müller-Altermatt hat uns vorhin bereits seine Impressionen und Erfahrungen geschildert. Auch ich reiste letztes Jahr als Bundespräsidentin bei meinem ersten Auslandsbesuch mit dem Nachtzug nach Wien und wieder zurück. Meiner Ansicht nach ist das eine wirklich attraktive Alternative. Natürlich ist das Flugzeug manchmal schneller, trotzdem sollten wir die Möglichkeit von Nachtzugreisen schaffen und weiter ausbauen.

Ich würde sagen, das Postulat geht in eine Richtung, die bereits aufgegleist und angedacht ist. In Zusammenarbeit mit ausländischen Eisenbahnunternehmen schauen die SBB nämlich, wie man internationale Bahnverbindungen grundsätzlich ausbauen und neue Angebote einführen kann. Dafür braucht es natürlich Kooperationen, d. h., es braucht die entsprechenden Bahnunternehmen im Ausland, die solche Kooperationen eingehen wollen.

Ich kann Ihnen Folgendes sagen: Als Eigner steht der Bundesrat bereits im Gespräch mit den SBB und hat diese aufgefordert, entsprechend zu handeln. Wenn Sie die neuesten Mitteilungen der SBB gelesen haben, sehen Sie, dass die SBB gerade zusammen mit den ÖBB, also den Österreichischen Bundesbahnen, den Nachtverkehr ausbauen wollen; es gibt auch konkrete Pläne zur Ausweitung des Angebots auf die Niederlande, Italien und Spanien. Die Auslastung auf den Strecken nach Hamburg, Berlin und Wien lag bereits vor Corona an der Kapazitätsgrenze, und neue Verbindungen nach Amsterdam sind per Dezember 2021 geplant. Nach Angaben der SBB ist aber ein weiterer Ausbau mit neuem Rollmaterial voraussichtlich erst ab dem Fahrplanwechsel 2024 möglich.

Mit dem neuen CO2-Gesetz, das die Mehrheit der Bevölkerung am letzten Sonntag abgelehnt hat, war vorgesehen, dass ein Teil des Klimafonds auch dafür eingesetzt würde, das internationale Nachtzug-Angebot besser zu unterstützen. Das ist jetzt so in dieser Form nicht mehr möglich. Der Bundesrat ist aber weiterhin bereit, dieses Postulat anzunehmen und Möglichkeiten zu prüfen, weil das einem echten Bedürfnis von vielen Menschen entspricht.

Deshalb bittet Sie der Bundesrat, dieses Postulat anzunehmen.