Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-06-17

Wortprotokoll

Danke, Herr Nationalrat Egger, für diese Frage. Ich habe Ihnen gesagt, wir würden auch bei Annahme dieses Postulates jetzt nicht einfach einen Bericht machen, sondern ich würde die Annahme so verstehen, dass Ihre Kommission und deren Mitglieder wissen, dass dieser Rat von Ihnen erwartet, dass Sie in diesem Bereich konkrete Resultate bringen. Wenn es nötig ist oder es noch Lücken gibt, dann könnte man tatsächlich noch etwas erarbeiten. Aber da müssen Sie wirklich keine Bedenken haben: Wir haben genug zu tun und können nicht einfach Berichte schreiben, die schon geschrieben sind. Aber ich denke, ein positives Signal ist gut. Ich sage es auch noch einmal: Wenn das Postulat nicht angenommen wird, haben Ihre Kommissionsmitglieder auch von Ihrer Seite gehört, dass Sie wollen, dass hier möglichst bald konkrete Resultate kommen, denn Sie sind schon lange an dieser Arbeit. Dann kann man die konkreten Fragen und Beschlüsse und Regelungen hier in diesem Rat behandeln.