Egger Mike · Nationalrat · 2021-06-17

Wortprotokoll

Es ist natürlich sehr schade, dass Herr Flach hier nicht zu seinem Postulat spricht. Ich versuche aber, Ihnen einen kurzen Einblick zu geben.

Der Postulant beauftragt den Bundesrat, zu prüfen und in einem Bericht aufzuzeigen, wie der Gebrauch von Kunststoffen in der Land- und Bauwirtschaft vermindert werden kann. Dabei sind ihm die Themen Recycling sowie geschlossene Stoffkreisläufe wichtig.

Der vorliegende Vorstoss hört sich sympathisch an, ist aber ebenfalls obsolet geworden, da auch dieses Thema in der Subkommission Kreislaufwirtschaft behandelt wurde und nun intensiv auch im Plenum der UREK behandelt wird. Die Kreislaufwirtschaft strebt gemäss den Befürwortern eine effiziente [PAGE 1414] Nutzung von Ressourcen an, indem Produkte mit möglichst wenig Material und Energie hergestellt, genutzt und entsorgt werden. Dabei wird auch die ressourcenschonende Gestaltung von Produkten und Verpackungen berücksichtigt. Die vermehrte Orientierung an ökologischen Prinzipien soll auch in der Bauwirtschaft Anwendung finden.

Weiter sollen Stoffkreisläufe geschlossen werden durch eine Hierarchie bei der Verwertung: stofflich vor energetisch vor der Entsorgung in Deponien. Explizit vorgeschrieben wird neu die Rückgewinnung von Metallen und von gewissen Anteilen von Aushub- und Ausbruchmaterialien der Baubranche. Auch im Bereich Kunststoffe und bei weiteren Materialien werden Anstrengungen unternommen: Sie sollen vermehrt rezykliert werden dank separaten Wertstoffsammlungen seitens privater Anbieter, für welche der administrative Aufwand reduziert und vereinfacht wird.

Persönlich stört mich auch bei diesem Vorstoss, dass die Aktivitäten, die von der Privatwirtschaft bereits unternommen wurden, zu wenig berücksichtigt und wertgeschätzt werden. Dazu ein Beispiel aus der Privatwirtschaft: Die Genossenschaft Migros Luzern führte am 3. Mai 2021 als erste Genossenschaft der Migros-Gruppe einen Plastiksammelsack ein. Das gesammelte Plastik wird sortiert, recyclet und zukünftig für neue Verpackungen wiederverwertet.

Für die Verwertung der Plastiksammlung arbeitet die Migros mit den Zentralschweizer Abfallverbänden zusammen. Das gesammelte Plastikmaterial wird durch die Firma Inno-Recycling übernommen und der Sortierung zugeführt. Anschliessend wird das Plastikmaterial rezykliert, und es werden Regranulate daraus hergestellt. Aus diesem recycleten Plastik werden zukünftig neue Verpackungen für Produkte der Migros-Industrie entstehen. Damit kann die Migros den Anteil der verwendeten Plastikmaterialien deutlich reduzieren und dazu beitragen, die Ressourcen zu schonen. Dieses Potenzial überzeugt nicht nur mich und meine Fraktion, nein, dieses Potenzial überzeugt auch den WWF.

Sie sehen also: Es wird sowohl politisch als auch privatwirtschaftlich intensiv an diesem Thema gearbeitet. Das ist mir auch sympathischer, als jetzt neue Berichte einzufordern. Lassen Sie uns bitte in der UREK arbeiten. Wir können dies dann im Zusammenhang mit dem Thema Kreislaufwirtschaft in diesem Saal intensiv beraten und diskutieren.

Aus diesen Gründen bitte ich Sie, dieses Postulat abzulehnen. Wir haben zu diesem Thema wirklich schon sehr viele Berichte eingefordert.