Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2021-06-17

Wortprotokoll

Es ist so, wie Herr Nationalrat Egger gesagt hat: Es ist sehr erfreulich. Sie haben eine Subkommission in Ihrer Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie gebildet, die im Bereich der Kreislaufwirtschaft intensiv gearbeitet hat und ihre Resultate jetzt in die Kommission bringen kann. Wir haben hier eine sehr gute Zusammenarbeit mit der Kommission, auch mit der Subkommission, gehabt. In diesem Sinne kann man durchaus auch sagen: Dieses Postulat kann auch in diesem Rahmen aufgenommen werden.

Nun muss ich Ihnen einfach sagen: Es gibt jetzt unterschiedlichste Postulate, nämlich die Postulate Thorens Goumaz 18.3196 und Munz 18.3196 sowie das Postulat 19.4355 der CVP-Fraktion, das übrigens noch in dieser Session behandelt wird. Ich kann Ihnen versichern, wenn Sie dieses Postulat annehmen - und der Bundesrat hat Ihnen natürlich schon Annahme empfohlen, bevor die Arbeiten der Subkommission vorlagen -, dann werden wir sicher nicht einen Bericht über etwas erstellen, was bereits in der Subkommission oder in der Kommission erarbeitet worden ist. Es würde hier lediglich die Möglichkeit bestehen, weitere Abklärungen vorzunehmen, wenn es dazu noch etwas braucht oder etwas nicht aufgenommen worden wäre.

Es freut mich auch, dass die Privatwirtschaft hier tatsächlich auch bereits Initiativen ergreift. Es ist also viel im Gange, und wenn Sie das Postulat annehmen, dann tun Sie das nicht, um einfach einen zusätzlichen Bericht erstellen zu lassen, sondern eigentlich, um diesem Anliegen Schub zu geben, Ihre Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie zu unterstützen und ihr auch das Signal zu geben, dass Sie hier in diesem Rat Resultate erwarten. Wenn Sie das Postulat ablehnen, dann würde ich das nicht so auffassen, dass Sie das inhaltlich nicht wollen, dass Sie da dagegen sind, sondern dass Sie sagen: Wir sind jetzt am Arbeiten und möchten hier nicht zusätzliche Berichte erhalten.

In diesem Sinne, glaube ich, ist hier also die Bedeutung einer Annahme oder Ablehnung nicht so gravierend, sondern es geht darum, dass hier wirklich gut gearbeitet wird und dass Sie auch möglichst rasch die Vorschläge Ihrer Kommission in diesem Rat beraten können. Der Bundesrat wird diese Arbeiten weiterhin auch gerne unterstützen.