Dittli Josef · Ständerat · 2021-09-20

Wortprotokoll

Wir sind nun ganz zuhinterst auf der Fahne, bei der Verwendung von elektronischen Zigaretten und Tabakprodukten zum Erhitzen in bestimmten spezialisierten Verkaufsgeschäften. Diese Bestimmung wollten wir ursprünglich streichen. Wir wollten aber auch streichen, dass die Betreiber von Restaurations- und Hotelbetrieben die Verwendung von elektronischen Zigaretten und Tabakprodukten in irgendwelchen Zonen gestatten können. Bei diesem Punkt, das ist Absatz 4, hat der Nationalrat eingelenkt. Diese Differenz ist also weg.

Bei den Absätzen 5 und 6 geht es nur noch um die elektronischen Zigaretten, z. B. in einem Verkaufsgeschäft für Zutaten für solche elektronischen Zigaretten. Hier erachtet es die Kommission als angebracht, dass wir in dieser Situation dem Nationalrat folgen und damit die Differenz bei den Absätzen 5 und 6 bereinigen.