Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · 2021-09-27

Wortprotokoll

Ich bedanke mich vorab beim Präsidenten für die Umstellung der Traktandenliste bzw. für die Flexibilität und entschuldige mich für meine vorherige Abwesenheit.

Die WBK-S hat am 17. August die von Nationalrätin Yvonne Feri eingereichte Motion vorberaten. Die Motion beauftragt den Bundesrat, eine nationale Social-Media-Kampagne zu lancieren. Kinder und Jugendliche sollen für die negativen Folgen von Mobbing und Cybermobbing sensibilisiert werden. Zudem soll auf mögliche strafrechtliche Folgen hingewiesen werden.

Das Problem ist akut. Gemäss der Studie "EU Kids Online" von 2019 sind über 30[NB]000 Kinder und Jugendliche im Alter von 9 bis 16 Jahren wiederholt von Cybermobbing betroffen, gar 42[NB]000 von Mobbing von Angesicht zu Angesicht.

Mobbing hat für beide Seiten, d. h. sowohl für die Opfer wie auch für die Täterinnen und Täter, negative Folgen. Die Täterinnen und Täter haben oft Probleme in der Bildungslaufbahn sowie ein erhöhtes Risiko zum Suchtmittelmissbrauch. Die Opfer leiden häufig unter psychischen und psychosomatischen Beschwerden. In schweren Fällen besteht für die Opfer eine erhöhte Suizidgefahr. Nachwirkungen können auch bis ins Erwachsenenalter hineinreichen.

Der Kinder- und Jugendschutz liegt in erster Linie in der Kompetenz der Kantone. Der Bund verfolgt aber mit der nationalen Plattform "Jugend und Medien" des Bundesamtes für Sozialversicherungen das Ziel, Kinder und Jugendliche zu befähigen, Medien sicher, altersgerecht und verantwortungsvoll zu nutzen. Das Anliegen der Motion kann daher mit den vorhandenen Ressourcen im Rahmen dieser Plattform bearbeitet werden. Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion. Der Nationalrat hat die Motion mit 101 zu 76 Stimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.

Unsere Kommission ist besorgt über die Zunahme des Mobbings und Cybermobbings unter Kindern und Jugendlichen. Es besteht Handlungsbedarf. Eine Sensibilisierungskampagne in den von Kindern und Jugendlichen intensiv genutzten sozialen Medien erachten wir als zielführende Massnahme. In den sozialen Medien findet nämlich ein Grossteil des Mobbings statt. Häufig getrauen sich Kinder und Jugendliche auch nicht, irgendwo Hilfe zu holen. Die Kommission begrüsst deshalb das Engagement des Bundesrates und dessen Bereitschaft, das Motionsanliegen im Rahmen des Informationsportals "Jugend und Medien" umzusetzen. Kinder und Jugendliche können so gezielt und kostengünstig erreicht werden.

Die WBK-S hat die Motion einstimmig angenommen. Ich bitte Sie, der Kommission zu folgen.