Wicki Hans · Ständerat · 2021-09-28

Wortprotokoll

Bei diesem Geschäft hat das Sprichwort durchaus seine Gültigkeit: Was lange währt, wird endlich gut. Tatsächlich war die Umfahrung Oberburg vor zwei Jahren in beiden Räten ein heiss diskutiertes Thema. Nun zeichnet sich eine Lösung ganz im Sinne unserer damaligen Minderheit ab. Wie Kollege Salzmann als Berichterstatter festgehalten hat, formulierte unser Rat seinerzeit nach zähem Ringen zwei Vorbedingungen für diese Umfahrung. Diese wurden zwischenzeitlich erfüllt, und entsprechend geht es nun um die Umsetzung des Bundesbeschlusses.

Hier gilt es zu erwähnen, Herr Zopfi, dass eben genau diese Aussagen damals dazu geführt haben, dass es die Vorbedingungen, die jetzt eingehalten und umgesetzt sind, überhaupt gibt. Aus diesem Grund sind die Aussagen, die damals gemacht wurden, entsprechend zu relativieren. Vor diesem Hintergrund, das muss ich Ihnen sagen, kann ich den Antrag der Minderheit nur sehr bedingt nachvollziehen. Es würde uns jetzt nämlich schlecht anstehen, bei einem definierten Prozess plötzlich die Spielregeln wieder zu ändern, vor allem, nachdem der Kompromiss einstimmig beschlossen worden war. Wir würden uns wohl gegenüber dem Nationalrat, wie auch gegenüber den Kantonen, als sehr unzuverlässiger Partner und somit eben nicht als "chambre de réflexion", sondern als "chambre de déception" erweisen.

Ich empfehle Ihnen deshalb, auf das Geschäft einzutreten und dem Zusatzkredit zuzustimmen.