Giezendanner Benjamin · Nationalrat · 2021-09-30

Wortprotokoll

Frau Bundesrätin, so, wie Sie uns das geschildert haben, verschwindet dieser Kollateralschaden mit Cargo sous terrain von der Strasse.

Aber nun zu meiner Frage: Es war eindrücklich, wie Sie vorhin die Zahlen erläutert haben. Können Sie dem Rat kurz sagen, was der Bundesrat seinerzeit bei der Abstimmung über das Bundesgesetz über eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen dem Volk versprochen hat? Ist es richtig, dass damals gesagt wurde, 3,5-Tonnen-Fahrzeuge würden nie besteuert?