Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2021-12-02

Wortprotokoll

Die KVF-S hat an ihrer Sitzung vom 14. Oktober 2021 die vorliegende Motion geprüft. Nationalrätin Trede hat sie am 20.[NB]Dezember 2019 eingereicht, und der Nationalrat hat ihr am 17.[NB]Juni 2021 mit 107 zu 77 Stimmen bei 7 Enthaltungen zugestimmt. Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, dem Parlament einen Massnahmenplan zu unterbreiten, in dem er darlegt, wie er das Angebot an internationalen Verbindungen des Schienenpersonenverkehrs mittel- und längerfristig ausbauen will.

Unsere Kommission beantragt mit 9 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen, die Motion anzunehmen, weil die Mehrheit der Kommission das Anliegen teilt, das Angebot von Verbindungen des internationalen Schienenverkehrs mittel- und längerfristig auszubauen. Sie versteht den Angebotsausbau als einen Beitrag zur Reduktion der CO2-Emissionen im Mobilitätsbereich. Unsere Kommission ist der Ansicht, dass der Bund analog zu den nationalen Fahrplankonzepten und Schieneninfrastruktur-Planungen auch im internationalen Schienenpersonenverkehr mittel- und langfristige Zielvorstellungen betreffend das Angebot unterbreiten soll. Ein sogenannter Massnahmenplan, wie ihn die Motion verlangt, erscheint deshalb sinnvoll. Er soll den internationalen Schienenpersonenverkehr stärken und so dazu beitragen, die Klimaziele zu erreichen.

Wie bereits ausgeführt, beantragt Ihnen die Kommission, die Motion anzunehmen.