Noser Ruedi · Ständerat · 2021-12-07

Wortprotokoll

Ich möchte mich zuerst beim Bundesrat bedanken, dass er meine Motion zur Annahme empfiehlt, und ich möchte auch nicht allzu lange das Wort ergreifen. Ich glaube, jeder in diesem Saal, der die Radiogeschichte kennt, hat ein gewisses Verständnis dafür, dass der Radiopionier Roger Schawinski dem UKW sehr nahesteht. Mit seiner weltweit stärksten UKW-Radio-Sendeanlage in den Achtzigerjahren hat er die Privatradios in der Schweiz vermutlich erst ermöglicht. Das ist aber nicht der Grund, warum ich die Motion eingereicht habe. Es gibt meiner Ansicht nach noch einen ganz anderen Grund.

Es ist ja so, dass im Moment der Wechsel von UKW zu DAB stattfindet. Vermutlich ist es auch so, dass ganz viele Kundinnen und Kunden, die heute Radio hören, bereits auf DAB gewechselt haben. Wenn Sie auf die Website des BAKOM gehen, stellen Sie fest, dass es viele Subventionen für diesen DAB-Standard gibt. Ich würde mich aber freuen, wenn der Bundesrat, wenn er die Motion dann nochmals anschaut, vielleicht noch etwas anderes reflektieren würde: Wenn Sie den DAB-Standard anschauen, dann ist dieser aus digitaler Sicht eigentlich bereits Geschichte.

Ich weiss nicht, ob Sie schon mitbekommen haben, dass heute praktisch alles, was neu auf den Markt kommt, mit dem Internet verbunden ist. Der DAB-Standard ist kein Internetstandard. Der DAB-Standard ist ein eigener technischer Standard für Radio, sonst nichts. Wenn Sie aber heute zum Beispiel ein Auto kaufen - und ich hoffe, es ist ein Elektroauto - und Ihr Handy einstecken, dann haben Sie Carplay. Sie beziehen alles vom Handy, alles funktioniert über das Handy. DAB wird dort auch nicht mehr verwendet.

Das heisst, ich würde den Bundesrat auffordern, mit dieser Motion auch zu prüfen, ob wir mit den Subventionen für DAB nicht einen veralteten Standard fördern. Das ist eine Fragestellung, die man auch anschauen muss. Darum habe ich in der Motion ausdrücklich geschrieben, dass man auch erheben soll, wie hoch eigentlich der Marktanteil des Internet-Radioempfangs ist. Vielleicht müsste man dann irgendwann über die Abschaltung von DAB diskutieren.

Warum sage ich das so deutlich? Ich bin ein etwas gebranntes Kind. Wir haben in Europa schon einmal so einen Blödsinn gemacht - entschuldigen Sie das Wort. Sie mögen sich vielleicht noch erinnern, ich schaue die älteren Kollegen an: Wissen Sie noch, was ISDN ist? Das war der europäische Telefonstandard. Den haben wir entwickelt und als Schrott entsorgt - das haben wir gemacht. Wer meint, man könne sich gegen die weltweiten Standards wehren, der wird erleben, dass es eben anders laufen wird. Darum, glaube ich, kann man den DAB/UKW-Entscheid nicht nur den Privatradios überlassen. Ich glaube, man muss etwas weiter schauen. Ich wäre sehr, sehr froh, wenn man das wirklich auch weitergehend anschaut.

Ich begreife, dass die Privatradios nicht zwei Standards finanzieren wollen, das sehe ich schon. Aber der dritte Standard, nämlich der Internetstandard, ist für alle Radioanbieter gratis, also auch für die Privatradios. Dieser wird sich höchstwahrscheinlich durchsetzen. Darum wäre ich froh - im Wissen, dass sich die Branche jetzt darauf geeinigt hat, dass die Abschaltung von UKW etwas länger geht -, wenn man diese Zeit nutzt, um zu überlegen, welche Technologie wirklich Zukunft hat. Wo müsste die Förderung wirklich stattfinden, wenn wir in Zukunft einen Medienplatz haben wollen, der von einer Infrastruktur profitiert, die möglichst kostengünstig ist?

In dem Sinn möchte ich die Motion auch verstanden haben. Ich möchte mich noch einmal beim Bundesrat bedanken, dass er die Annahme der Motion beantragt, und freue mich auf die folgende Diskussion.