preparatory:AB 292745

Wortprotokoll

Der Nationalrat ging davon aus, dass es sich hier um eine Kürzung handelt. Das ist nicht der Fall, sondern es ist eine Kompensation zwischen der DEZA und dem Sifem. Das geht auf einen Entscheid des Bundesrates aus dem Jahr 2017 zurück. Wir haben damals beschlossen, die Beiträge an den Sifem um 150 Millionen Franken aufzustocken; das passiert in diesem Bereich.

Wir hatten letztes Jahr beim Sifem etwas zu wenig Geld, bei der Entwicklungszusammenarbeit in der DEZA aber etwas zu viel. Somit haben wir 10 Millionen Franken aus der DEZA an den Sifem überwiesen. Das kompensieren wir jetzt wieder, wir geben das Geld wieder zurück. Die Arbeiten, die Herr Ettlin angesprochen hat, sind mit dieser Kompensation nicht gefährdet, sondern es geht um eine Kompensation im Laufe der Jahre.

Wenn Sie den Betrag gemäss Minderheitsantrag erhöhen, dann wäre es eben eine Erhöhung um 10 Millionen Franken. Dies würde den ursprünglichen Entscheid des Bundesrates übertreffen. Wir können die Aufgaben beim Sifem mit dieser Kompensation erfüllen. Es ist eben keine Kürzung.

Ich bitte Sie also, beim Bundesrat und bei Ihrem letztmaligen Beschluss zu bleiben.