Frick Bruno · Ständerat · 2002-11-28

Wortprotokoll

Drei kurze Bemerkungen:

1. Es geht uns mit unserer Motion darum, der Zunahme der Invalidisierungsquote nicht tatenlos zuzusehen. Der Bundesrat ist gebeten, uns konkreten Bericht über die Situation zu erstatten und auch die Massnahmen vorzuschlagen. [PAGE 1034]

2. Der Bundesrat ist bereit, die Motion entgegenzunehmen, stellt aber bereits eine Fristverlängerung um zwei Jahre in Aussicht. Wir meinen, dass der Bundesrat alles daransetzen muss, um diese Frist einzuhalten. Die Situation ist sehr gravierend. Es braucht wohl einigen Aufwand, um die Grundlagen für Massnahmen zusammenzutragen, aber sie sind politisch höchst prioritär.

3. In der französischen Fassung hat sich ein Fehler eingeschlichen, den ich zu korrigieren bitte. Man spricht von "le taux d'invalidité", das heisst eigentlich Invalidisierungsgrad. Aber wir wollen ja von der Anzahl der Invalidenrentenbezüger sprechen. Das würde auf Französisch in der ganzen Motion heissen: "le pourcentage de personnes invalides".