Kälin Irène · Nationalrat · 2021-12-17

Kälin Irène · Nationalrat · Aargau · Grüne Fraktion · 2021-12-17

Wortprotokoll

Wir kommen nun zu zwei Verabschiedungen; zuerst zur Verabschiedung von Nationalrat Hans-Ueli Vogt.

Hans-Ueli Vogt wurde 2015 auf der Liste der SVP Zürich in den Nationalrat gewählt und 2019 in seinem Amt bestätigt. Schon vorher war er als Kantonsrat in Zürich politisch aktiv gewesen.

Beruflich arbeitet der gelernte Jurist als ordentlicher Professor für Privat- und Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich sowie als Anwalt und Gutachter. Da lag es auf der Hand, dass er sich in unserem Rat in der Kommission für Rechtsfragen engagierte und hier seine Kenntnisse und sein Fachwissen einbrachte, so unter anderem bei der Revision des Aktienrechts.

Kernanliegen seiner politischen Tätigkeit sind eine souveräne und weltoffene Schweiz und ihre direkte Demokratie. Hans-Ueli Vogt war der Architekt der Volksinitiative "Schweizer Recht statt fremde Richter", der sogenannten Selbstbestimmungs-Initiative, über die rege debattiert wurde und die im November 2018 zur Volksabstimmung kam. Hans-Ueli Vogt war und ist gerade als juristischer Experte der Meinung, dass das Stimmvolk das letzte und entscheidende Wort haben muss. Dessen verantwortungsbewusste, differenzierte und weise Entscheide gelten für ihn mehr als die Meinungen und Urteile von Experten und Richterinnen. Weiter setzte sich Hans-Ueli Vogt auch für eine freiheitliche und liberale Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, für mehr Eigenverantwortung und gegen Überregulierung und Bürokratie ein.

Seine Anliegen vertrat Hans-Ueli Vogt überlegt, präzise und auf sachliche Art. Er ist anerkannt und geschätzt als kompetenter, fleissiger und eigenständiger Politiker, der offen ist für andere Meinungen und für kluge Kompromisse. Er arbeitet gründlich und konstruktiv und versteht es, auch komplizierte Sachverhalte sorgfältig zu analysieren und mögliche Lösungen aufzuzeigen.

Hans-Ueli Vogt suchte das Rampenlicht nicht, war aber stets bereit, für seine Überzeugungen hinzustehen und diese dezidiert zu vertreten. Trotz seines Rufs als brillanter Intellektueller ist Hans-Ueli Vogt bodenständig und volksnah geblieben.

Hans-Ueli Vogt hat sich entschlossen, auf Ende Jahr als Nationalrat zurückzutreten. Er möchte sich wieder auf seine juristische Arbeit, auf die Rechtsprofessur und auf seine Publikations- und Anwaltstätigkeit konzentrieren.

Lieber Hans-Ueli, in einem Interview hast du zu deinem Rücktritt gesagt, dass du dich hier bei uns zuweilen wie ein Tennisspieler auf einem Fussballplatz gefühlt habest. Ich selber spiele weder Fussball noch Tennis, aber ich habe deinen Aufschlag, um bei deiner Metapher zu bleiben, stets bewundert und geschätzt: präzis, klar, unaufgeregt und immer der Sache verpflichtet. Ich würde sogar sagen, dass wir im Nationalrat, wenn wir denn ein Fussballplatz sind, viel mehr Tennisspielerinnen und Tennisspieler vertragen würden.

Lieber Hans-Ueli, wir danken dir für deine Arbeit in unserem Rat und wünschen dir für deine persönliche und berufliche Zukunft von Herzen alles Gute! (Stehende Ovation; die Präsidentin überreicht Herrn Vogt ein Geschenk und einen Blumenstrauss)

Wir kommen nun zur Verabschiedung von Herrn François Comment, dem Leiter des Amtlichen Bulletins.

Wir verabschieden heute den dienstältesten Mitarbeiter der Parlamentsdienste in den Ruhestand: Herrn François Comment, den Leiter und Chefredaktor des Amtlichen Bulletins.

Herr Comment hat seine ersten Kommissionsprotokolle als Student im Jahre 1984 geschrieben und damals noch mit der mechanischen Schreibmaschine Voten von Bundesrätin Kopp und der Bundesräte Furgler, Schlumpf, Stich und Delamuraz festgehalten.

Im Jahr 1989 wurde Herr Comment zum Leiter des Dienstes für das Amtliche Bulletin ernannt. Schon 1993 erneuerte er die Protokollführung komplett, indem er die weltweit erste digitale Tonaufzeichnungsanlage in einem Parlament einführte. 1999 entwickelte er das Protokolliersystem erfolgreich weiter: Unter dem Namen Verbalix ging das System an eine Spin-off-Firma und wurde und wird in der Schweiz und international vermarktet. Vom Deutschen Bundestag über die Parlamentarische Versammlung des Europarates bis zum japanischen Parlament: Überall war das Schweizer Protokolliersystem Vorbild.

Herr François Comment führte während 33 Jahren ein grosses, mehrsprachiges Team und wusste dieses so zu organisieren, dass die Protokolle auch bei Spitzenbelastungen stets termingerecht zur Verfügung standen. Die sprachlich-redaktionelle Qualität der Protokolle lag ihm immer besonders am Herzen, ist Herr Comment doch zweisprachig aufgewachsen, hat Germanistik und Romanistik studiert und mit einer Monografie über den Zürcher Schriftsteller Jakob Bosshart promoviert.

Zum 125-Jahr-Jubiläum des Amtlichen Bulletins im Jahr 2016 hat François Comment mit einem kleinen Team die spannende Geschichte des Amtlichen Bulletins aufgearbeitet und dazu ein umfangreiches Buch herausgegeben. Darin finden sich überraschende Geschichten. Wussten Sie zum Beispiel, dass in unserem Ratssaal erst seit 1939 ein Rednerpult existiert und dass die Nationalräte vorher ohne Mikrofon von ihrem Platz aus gesprochen haben? - Ich wusste es nicht.

Doch Herr Comment schaute auch immer vorwärts. Sein oberstes Ziel war es stets, unsere Ratsdebatten noch schneller öffentlich und damit transparent zu machen. Was die Publikationsgeschwindigkeit des Ratsprotokolls im Internet betrifft, gehört die Bundesversammlung dank ihm tatsächlich zur Weltspitze. Inzwischen ist das Amtliche Bulletin bereits einen Schritt weiter und setzt heute auch elektronische Spracherkennungstechnologie ein.

Für seinen jahrzehntelangen, überaus wertvollen Einsatz zugunsten der Bundesversammlung danke ich Herrn François Comment im Namen unseres Rates ganz herzlich und wünsche ihm für den neuen Lebensabschnitt von Herzen alles Gute! (Stehende Ovation; die Präsidentin überreicht Herrn Comment einen Blumenstrauss)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wünsche Ihnen allen alles Gute für die letzten Tage dieses Jahres und eine besinnliche und erholsame Zeit mit Ihren Liebsten. Kommen Sie gut nachhause, kommen Sie gut ins neue Jahr. Ich freue mich, Sie 2022 hier wieder begrüssen zu dürfen.[GZ]

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Schluss der Sitzung und der Session um 08.50 Uhr [GZ]

Fin de la séance et de la session à 08 h 50

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Anfragen [GZ]

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Anfragen nach Artikel 125 Absatz 5 des Parlamentsgesetzes werden im Rat nicht behandelt; sie sind mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates erledigt.[GZ]

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Questions [GZ]

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Les questions au sens de l'article 125 alinéa 5 de la loi sur le Parlement ne sont pas traitées au conseil; elles sont réputées liquidées lorsque le Conseil fédéral y a répondu par écrit. [PAGE 2760]