Dobler Marcel · Nationalrat · 2022-02-28

Wortprotokoll

Die Covid-Krise hat eindrücklich gezeigt, wie wichtig die Digitalisierung im Gesundheitswesen ist. Die meisten Bürgerinnen und Bürger der Schweiz sind heute im Besitz eines Impfbüchleins. Wir alle sind uns wohl einig, dass ein digitales Impfbüchlein, welches elektronisch jederzeit verfügbar ist, Sinn macht. Gerade für Familien würde es die Verwaltung dieser Daten deutlich vereinfachen und einen grossen Mehrwert bieten.

Wir alle kennen das Debakel von meineimpfungen.ch und wissen, dass der Betrieb aus Sicherheitsgründen eingestellt werden musste. Der Bund unterstützte das Projekt mit mehreren hunderttausend Franken, und Personen, die in gewichtigen Rollen beim Bund arbeiteten, nahmen im Stiftungsrat Einsitz.

Die Frage ist nun, wie es weitergeht. Wir müssen nach vorne schauen und konstruktiv Lösungen suchen. Man könnte nun der Ansicht sein, dass private Lösungen es richten werden und es kein Einschreiten des Bundes braucht. Das sehe ich nicht so. Die Erfahrung zeigt klar, dass für die Bevölkerung die Verbreitung und der Mehrwert eines elektronischen Impfausweises nicht gewährleistet ist, ohne dass der Bund Einfluss nimmt. Ein Impfbüchlein hat einen Zeithorizont von deutlich mehr als zehn Jahren. Sicher könnten auch innovative Start-ups mit privaten Lösungen einen Beitrag leisten. Leider wissen wir, dass es 50 Prozent aller Start-ups bereits fünf Jahre nach der Gründung nicht mehr gibt. Dann wären die Kunden wieder gleich weit wie heute bei meineimpfungen.ch.

Deshalb fordere ich in meinem Vorstoss, dass die Erfahrungen mit der Erstellung des Covid-Zertifikats für weitere Digitalisierungsschritte im Gesundheitswesen genutzt werden. Gemäss Bundesrat ist das Covid-Zertifikat als Ersatzlösung für die Online-Plattform meineimpfungen.ch nicht geeignet. Deshalb soll nun ein elektronischer Impfausweis realisiert werden, der mit dem elektronischen Patientendossier kompatibel sein soll. Dieser elektronische Impfausweis wäre für die Bevölkerung freiwillig und könnte im medizinischen oder behördlichen Kontext gleich wie der aktuelle Impfausweis in Papierform verwendet werden.

Der Vorteil eines digitalen Impfausweises liegt auf der Hand: Die verschlüsselten Impfdaten werden, dank der App, für den Bürger und die Bürgerin überall und jederzeit zugänglich aufbewahrt. Dank ständiger Aktualisierungen ist der Bürger beziehungsweise die Bürgerin immer auf dem aktuellsten Stand der Impfempfehlungen, und diese können in einfacher Weise vom Bürger beziehungsweise der Bürgerin verwaltet werden.

Mit der Formulierung des Vorstosses ist bewusst offengehalten, wie die Lösung - zum Beispiel über eine Ausschreibung - realisiert und umgesetzt wird. Bei der Umsetzung des elektronischen Impfausweises ist ein besonderes Augenmerk auf den Datenschutz und die Sicherheit zu richten. Der Schutz und die Sicherheit der Daten sind ferner auch zentral, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu erhalten und damit eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung zu gewährleisten. Der technologische Fortschritt im Bereich digitaler Lösungen bietet nun die Chance, auch im Gesundheitswesen innovative und zukunftsgerichtete Lösungen voranzutreiben. Dank der in den letzten Monaten gestiegenen Affinität der Bevölkerung zu digitalen Lösungen ist nun die Zeit gekommen, die Chance zu nutzen.

Ich bitte Sie, die Motion für ein technologisch fortschrittliches Gesundheitswesen gutzuheissen. Für mich persönlich wäre ein digitales Impfbüchlein ein einfaches Projekt, welches einen grossen Nutzen für die Bevölkerung hätte.