Amherd Viola · Bundesrat · 2022-03-01

Wortprotokoll

Ich möchte vorausschicken: Die erste Aufgabe der Armee ist der Schutz der Bevölkerung. Das ist unsere Hauptaufgabe. Diese versuchen wir unter den gegebenen Umständen so gut wie möglich zu erfüllen. Die weltweit schwierige Situation, die wir jetzt erleben, ist eigentlich im sicherheitspolitischen Bericht des Bundesrates, der Ende des letzten Jahres verabschiedet wurde, schon aufgezeigt. Das Risiko von bewaffneten Konflikten an den Rändern Europas hat sich jetzt leider bewahrheitet. Aber die Armee befasst sich natürlich mit solchen Szenarien und bereitet sich auch darauf vor. Unsere erste Aufgabe werden wir also nicht vernachlässigen.

Es ist uns aber möglich, uns im Rahmen dieser Aufgabenerfüllung so zu verhalten, dass wir der Natur und der Umwelt Sorge tragen. Das wollen wir auch tun, und das haben wir in den letzten Jahren verstärkt getan. Der Bundesrat ist sich auch der Bedeutung der militärischen Areale für die Biodiversität in der Schweiz bewusst. Das VBS hat eine besondere Verantwortung für diese Naturwerte früh erkannt und 2001 - also schon 2001 - das Programm "Natur, Landschaft, Armee" (NLA) gestartet. Seit gut zwanzig Jahren erfasst es auf seinen Arealen die Vielfalt der Arten und ihrer Lebensräume und regelt deren Pflege. Dieses Engagement lohnt sich. Eine hohe Artenvielfalt bestätigt den Erfolg und die Wichtigkeit des NLA. Zwei Drittel der bedrohten Vogel- und Pflanzenarten haben ihren Verbreitungsschwerpunkt auf Arealen des VBS. Die Flächen des VBS haben deshalb eine hohe Bedeutung für die Biodiversität in der Schweiz.

Wir wollen uns aber nicht damit zufriedengeben. Mit dem neuen Umweltleitbild VBS wollen wir die Tier- und Pflanzenarten und ihre Lebensräume aktiv fördern, um die Biodiversität weiter zu stärken. Das VBS erarbeitet zurzeit einen Aktionsplan Biodiversität, der Ziele und Massnahmen für die Zukunft definiert. Dieser Aktionsplan soll Ende dieses Jahres veröffentlicht werden.

Die Motion fordert - wir haben es gehört -, auf synthetische Pestizide zu verzichten, die Vernetzung von Korridoren zu fördern und die Lichtverschmutzung zu reduzieren. Diese Anliegen können wir im Aktionsplan, den wir jetzt erarbeiten, aufnehmen. Die Motion lässt genügend Spielraum, um notwendige Ausnahmen zu erlauben und die Verhältnismässigkeit zu berücksichtigen. Allfällige personelle oder finanzielle Mehraufwendungen können im Rahmen des ordentlichen Budgets aufgefangen werden. Dieses Engagement zugunsten der Biodiversität der Natur geht also nicht zulasten des Hauptauftrags der Armee und damit nicht zulasten des Schutzes der Bevölkerung.

Entsprechend bittet Sie der Bundesrat, diese Motion anzunehmen.