Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-03-03

Wortprotokoll

Die Postulantin, Frau Nationalrätin Schlatter, möchte den Bundesrat beauftragen, unter Einbezug der Kantone einen Bericht zum Thema Chip-Tuning zu verfassen. Dieser Bericht soll unter anderem Informationen zu erteilten Bewilligungen, zur kantonalen Bewilligungspraxis sowie zu den Kontrollen liefern und einen allfälligen Handlungsbedarf im Bereich Chip-Tuning aufzeigen.

Sie wissen es, dem Bundesrat sind, wie vielen von Ihnen natürlich auch, die Sicherheit im Strassenverkehr und der Lärmschutz grosse Anliegen. Unter diesem Blickwinkel begrüsst der Bundesrat das Anliegen der Postulantin zur Erstellung eines Berichtes zum Thema Chip-Tuning. Ganz grundsätzlich kann festgehalten werden, dass Änderungen an der Motorelektronik, welche Leistung, Geräuschentwicklung oder Abgasverhalten des Fahrzeugs beeinflussen, eine Typengenehmigung benötigen. Es ist deswegen aber nicht jedes Tuning oder jede Veränderung schon illegal. Aber es braucht eben eine Genehmigung. Zuständig für diese Typengenehmigung ist grundsätzlich das ASTRA. Die Zuständigkeit für das Erteilen von Umbaubewilligungen an Einzelfahrzeugen, also sogenannte prüfpflichtige Änderungen, liegt bei den kantonalen Behörden. Wer Änderungen an Fahrzeugen ohne Bewilligung vornimmt oder öffentlich anbietet, macht sich strafbar.

Diese Massnahme stellt sicher, dass Fahrzeuge auch nach einem Chip-Tuning verkehrs- und betriebssicher sind und sämtliche Vorschriften betreffend Lärm und Abgas einhalten. Es ist aber so: Im Bereich Chip-Tuning bestehen derzeit noch einige offene Fragen, zum Beispiel in Bezug auf die Bewilligungspraxis der Kantone, in Bezug auf die Anzahl der kontrollierten Fahrzeuge und der Ressourcen für die Kontrollen. Mit einem Bericht - es geht hier ja um ein Postulat, man will also eine entsprechende Grundlage erarbeiten - besteht die Möglichkeit, diese Fragen zu klären und allfälligen Handlungsbedarf aufzuzeigen. Wie ich eingangs gesagt hatte, würden wir einen solchen Bericht zusammen mit den Kantonen machen.

In diesem Sinne kann der Bundesrat Ihnen empfehlen, dieses Postulat anzunehmen.