Christ Katja · Nationalrat · 2022-03-03

Wortprotokoll

Ja, das Medienförderpaket ist an der Urne gescheitert. Scheitern ist aber nicht das Gegenteil von Erfolg, es ist ein Teil davon. Also müssen wir wieder aufstehen, die Krone richten und weitergehen. Denn Misserfolg ist einfach eine neue Gelegenheit, intelligenter von vorne zu beginnen. Das hat schon Henry Ford gesagt.

Was ist passiert? Wir haben zu lange beraten, das Paket war zu überladen, zu viele Interessen wurden eingebracht, und am Schluss war das ganze Paket dann zum Scheitern verurteilt. Aber die Gründe für das Nein müsste man genau anschauen. Die Gründe für das Nein waren natürlich vielfältig. Das Komitee hat transportiert, es gehe um ein Nein zu Staatsmedien, also darum, dass es keine Fördergelder vom Staat für Medien gebe. Das war aber nur ein Teil des Neins der Bevölkerung. Ein grosser Teil des Neins der Bevölkerung ist darauf zurückzuführen, dass es Geld für die Grossen gab, dass es Geld für veraltete Strukturen gab oder dass die Förderung einfach nicht unabhängig von Kanal und Geschäftsmodell war. Es gab also ganz, ganz viele Gründe und unterschiedliche Gründe für das Nein der Bevölkerung.

Aber der grosse Teil der Bevölkerung unterstützt grundsätzlich die Feststellung, dass wir Medien brauchen, die unabhängig sind, die vielfältig sind und in allen Regionen zur Verfügung stehen. Es gibt - ich glaube, das ist nicht bestritten - ein Marktversagen in der heutigen Zeit des Internets. Die Medien brauchen unsere Unterstützung, und sie müssen in die Zukunft geführt werden. Denn grundsätzlich gilt, das hat Charles Darwin schon gesagt, dass es nicht die Stärksten sind, die überleben werden, sondern die, die sich am schnellsten anpassen können.

Wir sollten jetzt die Medienförderung der Zukunft aufgleisen. Das Nein ist eine Chance, es nochmals zu probieren. Deshalb möchte ich mittels eines Postulates gerne vom Bundesrat wissen, welche Modelle der staatlichen Medienförderung uns nachhaltig in die Zukunft führen, ohne dabei überholte Strukturen weiter zu zementieren, nur auf bestimmte Kanäle abzustellen oder bestimmte Geschäftsmodelle vorzuschreiben. Er soll dabei verschiedene, ganz unterschiedliche Möglichkeiten prüfen und diese einander sowie dem aktuellen Modell gegenüberstellen. Die Modelle müssen jeweils die oben genannten Eckwerte berücksichtigen. Zudem sollen dabei Vor- und Nachteile aufgezeigt werden. Der Bundesrat soll auch transparent darlegen, welches Modell oder welche der Modelle er bevorzugt und weshalb. Zudem soll er die Frage beantworten, ob dafür eine Anpassung der Verfassung zwingend ist oder, falls nicht, ob er eine solche trotzdem befürwortet und wieso.

Ganz grundsätzlich ist es wichtig, dass wir in die Zukunft schauen und nach dem Nein an der Urne das Thema nochmals zurück an den Bundesrat geben und aufgleisen, wie eine Medienförderung der Zukunft aussehen könnte, die diesen Namen auch verdient.