Birrer-Heimo Prisca · Nationalrat · 2022-03-09

Wortprotokoll

Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates hat zusammen mit ihrer Schwesterkommission an der Plenarsitzung vom 25. Januar 2022 einstimmig den Jahresbericht 2021 verabschiedet, welcher über die parlamentarische Oberaufsicht der GPK über den Bundesrat, die Bundesverwaltung und weitere Träger von Bundesaufgaben sowie über die eidgenössischen Gerichte informiert. In einem umfassenden Überblick wird über die Aktivitäten der GPK und der Geschäftsprüfungsdelegation berichtet und Einblick in deren Arbeitsweise und Informationsrechte gewährt. Die parlamentarische Oberaufsicht hat im Jahr 2021 ein umfangreiches Arbeitspensum an insgesamt 116 Sitzungen bewältigt. Das waren 20 Plenar- und 82 Subkommissions- oder Arbeitsgruppensitzungen sowie 15 Dienststellenbesuche und 13 GPDel-Sitzungen.

Dass der GPK-Bericht nicht das interessanteste Traktandum ist, weiss ich. Dennoch ist unsere Aufgabe sehr wichtig, und ich würde mich freuen, wenn Sie ein Ohr dafür haben.

Die GPK legen den Schwerpunkt ihrer Prüftätigkeit auf die Kriterien der Rechtmässigkeit, Zweckmässigkeit und Wirksamkeit. Sie überprüfen insbesondere, ob die Bundesbehörden im Sinne der Verfassung und der Gesetze handeln und ob die vom Gesetzgeber übertragenen Aufgaben erfüllt werden.