Roth Franziska · Nationalrat · 2022-03-09

Wortprotokoll

Ich hatte noch ein technisches Problem, aber das ist jetzt dank unserer Weibelinnen und Weibel gelöst - dafür auch einmal ein Danke.

Es braucht bei diesem Traktandum aufgrund der Einigkeit nicht viele Worte. Es braucht aber zwingend ein aufrichtiges Dankeschön an die Männer und Frauen, die im Rahmen des neuen Armee-Einsatzes in dieser Pandemie ihren Einsatz geleistet und so die Gesellschaft unterstützt haben. Ich denke, für jede und jeden von uns war die erneute verschlechterte epidemiologische Lage im letzten Dezember ein weiteres Mal besorgniserregend. Aufgrund des ersten Einsatzes besser vorbereitet war diesmal die Armee. Sie hat subsidiär wirklich gut gearbeitet, und zwar in vier festgelegten Bereichen: in der allgemeinen Grund- und Behandlungspflege in zivilen Spitaleinrichtungen, in der personellen Verstärkung auf den Intensivpflegestationen, in der Unterstützung beim Impfen unter ziviler Einsatzleitung und kantonaler medizinischer Verantwortung und - was auch wichtig war - beim Transport infektiöser Patientinnen und Patienten, die besonders auf Unterstützung angewiesen waren. Unsere Leute von der Armee haben umgehend angepackt. Es ist ja schön, wenn wir so auch einmal Danke sagen können.

Es kann zudem festgehalten werden, dass im Vergleich zu den ersten Assistenzdiensten Anpassungen vorgenommen wurden und die Kontrollen bezüglich Subsidiarität, die schon von den Vorrednerinnen und Vorrednern angesprochen wurden, verschärft worden sind. Der Bundesrat und die Armee haben also ihre Lehren aus dem ersten Einsatz gezogen. Verglichen mit der ersten Mobilisierung, die überdimensioniert war, hat man in diesem Einsatz den echten Bedürfnissen entsprochen. Die Mobilisierung der Angehörigen der Armee war angemessen, und man ist so keine Risiken - auch nicht für sie - eingegangen. Die Kriterien betreffend die Subsidiarität wurden verschärft und so durchgezogen. Es wurde strenger beurteilt, ob die Kantone ihr Potenzial ausgeschöpft haben und ob sie tatsächlich unter Personalnot leiden und deshalb die Hilfe der Armee benötigen.

Für die SP-Fraktion ist es aber wichtig, dass auch die Lehren aus dem Assistenzdienst gezogen werden und der Dienst im Nachgang erneut gut analysiert wird. Bei der Beratung dieser Vorlage waren wir sicher, dass keine zusätzlichen Personen mehr aufgrund der Pandemie aufgeboten werden müssen und wir in Ruhe analysieren können. Wer hätte gedacht, dass wir quasi ohne eine Minute Pause von der einen Krise in die andere gehen? Auch in dieser kommt der Armee eine besondere Rolle zu. Es ist der SP-Fraktion wichtig - auch wenn die Zeiten hektisch und streng sind -, aus allen Einsätzen die nötigen Lehren zu ziehen, in der Hoffnung, dass wir keine weiteren Einsätze benötigen.

Die SP-Fraktion wird der Vorlage zustimmen.