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AB 297454

Roth Franziska · Nationalrat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2022-03-09

Wortprotokoll

Die Vision "Die Schweizer Armee im Jahr 2030" - wer kennt sie? Als Sicherheitspolitikerin gestehe ich gerne: Diese Vision spricht mich an, ich habe sie gesehen und gelesen. Eine Vision ist die motivierende Vorstellung des Zustandes, den man erreichen will. Noch sind wir in der Armee nicht so weit, aber man arbeitet daran. Inmitten der Diskussionen und Bestrebungen, mehr Frauen für den Armeedienst zu gewinnen, steht dieses Postulat aber dennoch quer in der Landschaft.

Die Postulantin will prüfen lassen und verlangt einen Bericht dazu, wie die Verfassung geändert werden kann, um die Orientierungstage für Frauen obligatorisch zu erklären. Dabei haben die Diskussion und die Offensive für mehr Frauen in der Armee gerade erst begonnen. Ja, Sicherheit ist auch weiblich, und gemischte Teams bringen bessere Leistungen usw. - alles gut und alles richtig. Aber setzen wir doch zuerst die Vision um, bevor wir neue Obligatorien schaffen. Wenn die Orientierungstage obligatorisch sein sollen, dann muss man parat sein.

Ich kenne Frauen, die an die freiwilligen Orientierungsabende gingen, jedoch enttäuscht feststellen mussten, dass die Armee in Bezug auf die Orientierungsabende auf diverse Anliegen - geschweige denn auf zwei unterschiedliche Geschlechter - alles andere als vorbereitet ist. Die Forderung nach einem Obligatorium kommt mir vor, als würde man den Schwimmunterricht für obligatorisch erklären, obwohl die getrennten Umkleidekabinen erst in Planung sind. Ich plädiere für ein bedachtes Vorgehen.

Die Armee muss zuerst die Hausaufgaben in diesem Bereich machen - klar nach ihrer Vision und getreu der Aussage in der Vision, es habe für jede Schweizerin und jeden Schweizer, die oder der will und kann, einen Platz in der Armee. Dann brauchen wir kein Obligatorium mehr für den Orientierungstag - weder für Frauen noch für Männer. Denn wenn alles Geschriebene dereinst umgesetzt ist, sollte die Armee kein Personalproblem mehr haben. Dass jetzt die Frauen das Personalproblem in der Armee - und um dieses geht es im Grunde genommen - so aus der Hüfte geschossen lösen sollen, betrachten wir als den falschen Weg. Auch halten wir von unnötigen Obligatorien und Zwangsabenden nicht viel.

Ich danke, wenn Sie zusammen mit der SP-Fraktion das Postulat ablehnen.