Schneider-Schneiter Elisabeth · Nationalrat · 2022-03-10

Wortprotokoll

Mit der Strategie Mittlerer Osten und Nordafrika sowie der Subsahara-Afrika-Strategie sind bereits geografische Strategien für zwei Weltregionen präsentiert worden, und die Aussenpolitischen Kommissionen haben sich auch intensiv damit befasst. Zudem wurde die rasante und umfangreiche Entwicklung des bilateralen Verhältnisses mit China in einer dritten geografischen Strategie festgehalten. Der nächste logische Schritt ist eine Schweizer Asien-Pazifik-Strategie, welche den Whole-of-Switzerland-Ansatz auch auf diese Weltregion anwendet. Die Bedeutung der Region Asien-Pazifik für zentrale Anliegen der Schweiz wie Nachhaltigkeit und Sicherheit - wie Figura zeigt -, Handel, Wissenschaft und Innovation ist unbestritten.

Bei der Asien-Pazifik-Strategie der Schweiz müssen - wie in der Aussenpolitischen Strategie 2020-2023 festgehalten - auch die Partnerschaften mit den Schwerpunktländern Indien und Japan vollständig berücksichtigt werden. Zudem gilt es, die Bedeutung der G-20-Staaten in der Region Asien-Pazifik korrekt zu reflektieren: Neben China, Japan und Indien sind das Indonesien, Südkorea und Australien. Die Rolle von regionalen Organisationen wie der Asean und dem Asien-Europa-Treffen oder relevanter Entwicklungsbanken soll dabei ebenso berücksichtigt werden wie die Konsequenzen der handelspolitischen Blockbildung mit der Regional Comprehensive Economic Partnership oder dem Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership für Schweizer Unternehmungen. Zu guter Letzt zeigt die Initiative "Nextrends Asia" exemplarisch das Potenzial von stärkerer Koordination und Vernetzung von Schweizer Akteuren innerhalb dieser Region.

Aus all diesen Gründen ist eine Strategie für den Umgang mit der dynamischsten und bevölkerungsreichsten Region der Welt unabdingbar und von zentraler geostrategischer und auch sicherheitspolitischer Bedeutung.

Der Bundesrat lehnt die Motion ab, mit der Begründung, dass er bereit ist, eine solche Strategie im laufenden Jahr auszuarbeiten. Ich habe absolut Verständnis dafür, dass das aus formellen Gründen so ist, und ich vertraue darauf, dass eine Strategie im Sinne dieser Motion ausgearbeitet wird.

Ich bedanke mich beim Bundespräsidenten dafür und ziehe die Motion zurück.