Lauri Hans · Ständerat · 2002-12-03

Wortprotokoll

Hier hat sich die Kommission erkundigt, wie die bisherigen Beträge abgerufen worden sind. Sie liess sich erläutern, dass die bisherigen Tranchen von den Kantonen nicht verwendet worden sind, sondern dass ein erheblicher Kreditrest bestehen blieb; deshalb sollte es in den zukünftigen Jahren mit den noch vorhandenen Restmitteln keine Probleme geben. Aus dieser Optik heraus und nachdem bestätigt wurde, dass der Betrag von 54 Millionen Franken, der auch dem Bundesratsantrag entspricht, inhaltlich ausreichend sei, hat sie sich mit einem Mehrheitsentscheid auf diese 54 Millionen Franken festgelegt.

Noch einmal: Die Kommission hat damit das übernommen, was auch der Bundesrat inhaltlich und ohne Abstriche an Programmen als genügend erachtete.