Hofmann Hans · Ständerat · 2002-12-04

Wortprotokoll

Nur ganz kurz: Nach den Worten von Kollege Marty und Kollege Pfisterer muss ich etwas richtig stellen:

1. Wenn Sie meinem Antrag zustimmen, dann erhöhen Sie nichts; Sie verzichten auf eine Kürzung gegenüber dem, was seit Jahren in den Programmen vorgesehen und mit den Kantonen abgesprochen war. Es ist keine Erhöhung, es ist der Verzicht auf eine Kürzung.

2. Mit dem Beschluss des Nationalrates fehlen für die Finanzierung von laufenden Nationalstrassenbauvorhaben immer [PAGE 1133] noch 90 Millionen Franken, und ich kann mir nicht vorstellen, dass man diese 90 Millionen jetzt völlig streichen kann. Ich möchte die Streichung von 60 Millionen davon rückgängig machen. Die restlichen 30 Millionen Franken liegen dann im Streubereich. Man kann nicht sagen: Wir kürzen zwar bei Bauvorhaben, die im Gang sind, 90 Millionen Franken, es wird aber nirgends gebremst, es wird nichts verzögert. Das ist ein Ding der Unmöglichkeit. Darum habe ich diesen Kommissionsvorstoss ein Placebo genannt.