Graber Michael · Nationalrat · 2022-03-18

Wortprotokoll

Im Namen einer Kommissionsminderheit beantrage ich Ihnen, die beiden parlamentarischen Initiativen Egloff und Rutz Gregor nicht abzuschreiben, dies aus den folgenden Gründen.

Zunächst einmal ist ein rein formeller Grund darzulegen: Der Rat hat diese Geschäfte bereits einmal behandelt und ihnen Folge gegeben. Danach hat die Kommission bereits einmal erfolglos versucht, beide parlamentarischen Initiativen abzuschreiben, und nun gelangt die Kommission mit dem exakt gleichen Anliegen an Sie und möchte erneut die Abschreibung. Das kommt nach Ansicht einer Kommissionsminderheit doch in einem gewissen Masse einer Arbeitsverweigerung der Kommission gleich.

In materieller Hinsicht geht es eben um das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz, das Isos. Das Isos ist wichtig und hat ein hehres Ziel, es wird in der Praxis aber nicht so angewendet, dass es tauglich ist. Dies veranschaulicht ganz einfach die Tatsache, dass drei Viertel, also 75 Prozent, des Siedlungsgebietes der Stadt Zürich vom Isos erfasst sind.

Wir haben grosse Herausforderungen in der Raumplanung. Wir haben ein Bevölkerungswachstum. Wir wollen die Bauzonen nicht mehr vergrössern. Wenn das Isos die Verdichtung nach innen auch nicht ganz verhindert, so erschwert es sie doch massiv. Daran ändert auch der sicher gut gemeinte, aber, mit Verlaub, etwas gar seichte Bericht zum Postulat Fluri nichts.

Die Quintessenz dieses Berichtes ist eigentlich, dass das Isos nur eine von mehreren Grundlagen bei der Interessenabwägung sei und fälschlicherweise als absolute Vorgabe verstanden werde. In diesem Bericht wird also den Gemeinden oder den Bewilligungsbehörden quasi vorgeworfen, dass sie, wenn sie das Isos nur richtig anwenden würden, noch besser nach innen verdichten könnten. Da bin ich fast versucht zu sagen: Die Botschaft hör ich wohl, allein, mir fehlt der Glaube. Denn die Realität sieht freilich anders aus. Die Praxis ist in der ganzen Schweiz eine andere, denn das Isos ist immer ein absolutes Argument und erschwert die Verdichtung gänzlich, die wir in diesem Land so dringend nötig haben.

Aus diesen Gründen beantrage ich Ihnen im Namen der Kommissionsminderheit, die beiden parlamentarischen Initiativen Egloff 17.526 und Rutz Gregor 17.525 nicht abzuschreiben.