Hefti Thomas · Ständerat · 2022-06-07

Wortprotokoll

Präsident (Hefti Thomas, Präsident): Wir behandeln heute die Vorlage 3 des Geschäftes 18.043, das Bundesgesetz über eine Revision des Sexualstrafrechts. Kern der Vorlage sind die Artikel 189 und 190 im Besonderen Teil des Strafgesetzbuches. Dazu finden Sie auf der Fahne zwei Konzepte. Es liegen aber auch Einzelanträge mit weiteren Konzepten vor. Wichtig sind auch die Artikel 187 und 197a. Die Artikel des Allgemeinen Teils sowie der anderen Erlasse, die Sie auf der Fahne finden, sind weitgehend Folgen der Anpassung der Bestimmungen im Kern der Vorlage.

Ich bitte Sie, im Einvernehmen mit dem Berichterstatter, sich beim Eintreten möglichst auf grundsätzliche Überlegungen zu beschränken. Wir werden in der Detailberatung zuerst die erwähnten Konzepte behandeln und bereinigen. Ich bitte Sie, Ihre Ausführungen zu den Konzepten dort zu machen. - Sie sind mit diesem Vorgehen einverstanden.