Graf Maya · Ständerat · 2022-06-08

Wortprotokoll

Ihre Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat am 30. März 2022 dieses Postulat beschlossen und legt es Ihnen nun vor. Es geht um das Postulat mit dem Titel "Care-Arbeit. Erziehungs- und Betreuungsgutschriften aufwerten". Der Bundesrat soll damit beauftragt werden, eine Ausweitung und Aufwertung der Erziehungs- und Betreuungsgutschriften zu prüfen. Aufzuzeigen gilt es insbesondere auch, wie - kumulativ oder alternativ - die Anspruchsvoraussetzungen für Erziehungs- und Betreuungsgutschriften, z. B. bezüglich der Anzahl der Pflegetage und der Entfernung zum Wohnort der pflegebedürftigen Personen, niederschwelliger gestaltet werden können und wie der Personenkreis der Anspruchsberechtigten ausgeweitet werden kann, z. B. auf Grosseltern.

Die Kommission hat die Diskussion anlässlich der Beratung zur BVG-Reform geführt, auf die wir ja nächste Woche zu sprechen kommen werden. Der Hintergrund ist der folgende: Im Alter können jene auf die beste Vorsorge zurückgreifen, die in Vollzeit einer Erwerbsarbeit - je höher der Lohn, desto besser - nachgegangen sind. Wer hingegen Teilzeit arbeitet, Kinder betreut und/oder Angehörige und Eltern pflegt und noch ein tiefes Einkommen hat, wird in der beruflichen Vorsorge, der zweiten Säule, heute gleich mehrfach benachteiligt. Denn kleine Einkommen und Teilzeitstellen sind unterdurchschnittlich versichert. Das betrifft mehrheitlich Frauen. Gleichzeitig entsteht aber für die Allgemeinheit ein grosser Nutzen, wenn Private die Kinder- und Angehörigenbetreuung selbst übernehmen. Somit tragen in der Schweiz aktuell im Wesentlichen private Betreuungspersonen, insbesondere Frauen, die Kosten, während wir alle, die Gesellschaft und die Wirtschaft, einen grossen Nutzen haben.

2016 wurden in der Schweiz laut Erhebung des Bundesamtes für Statistik 7,8 Milliarden Stunden bezahlter Arbeit und 9,2 Milliarden Stunden unbezahlter Arbeit geleistet. Die unbezahlte Arbeit bildet also mehr als die Hälfte der gesamten geleisteten Arbeit in der Schweiz. Von dieser unbezahlten Arbeit leisten Frauen mehr als 60 Prozent. Für das Jahr 2016 würde das gerechnet 244 Milliarden Franken betragen.

Ein sinnvoller Ansatz könnte also die Aufwertung der Care-Arbeit sein. Diese soll natürlich nicht direkt abgegolten werden, aber sie könnte ja in verschiedenen Modellen besser an die Altersvorsorge angerechnet werden. Genau das ist der Grund, warum Ihnen die Kommission mit diesem Postulat beantragt, dass der Bundesrat hier in einem Bericht mögliche Lösungsansätze aufzeigen soll.

Gleichzeitig können wir mit der Annahme des Postulates auch die Petition der Frauensession 2021, "Care-Arbeit. Erziehungs- und Betreuungsgutschriften aufwerten", annehmen. Diese wurde am 30. Oktober 2021 eingereicht. Die Frauensession 2021 hat über diesen Antrag abgestimmt und ihn damals mit 222 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen.

Unsere Kommission hat das Postulat einstimmig angenommen und beantragt Ihnen, das Postulat ebenfalls anzunehmen.