Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2022-06-16

Wortprotokoll

Die Stellungnahme des Bundesrates zu dieser Motion stammt vom 25. Mai 2011. Ich habe kurz überlegt, wer damals im UVEK war - es war meine Vorgängerin, Frau Leuthard. Ich möchte damit auch sagen, das ist ein Geschäft, das aus der Vergangenheit stammt. In der Zwischenzeit haben Sie eine umfassende Beratung des RPG durchgeführt. Ich will Ihnen jetzt nicht noch einmal die Geschichte dieser RPG-2-Vorlage in Erinnerung rufen. Jetzt eben haben Sie einstimmig - das ist wunderbar - eine Vorlage verabschiedet, an der Ihre Kommission sehr intensiv gearbeitet hat. Jetzt, nach dieser Gesamtabstimmung, würden Sie einen Vorstoss aus dem Jahr 2011 annehmen. Es stellt sich also schon die Frage, ob man irgendetwas aus dieser Motion nicht ins RPG aufgenommen hat. Ich gehe doch davon aus, dass die ganze Frage, also alles, was hier vorkommt - landwirtschaftliche Gebäude, Scheunen, Landwirtschaftszonen, Agrotourismus -, Gegenstand der RPG-2-Reform war. Also jetzt zu sagen, wir nehmen noch eine Motion aus dem Jahr 2011 an, nachdem Sie mehrere Jahre lang eine RPG-Vorlage intensiv beraten haben, wäre etwas schwierig zu verstehen.

Sie haben eine hervorragende Arbeit gemacht, aber diese Motion steht ein bisschen schräg in der Landschaft, in oder ausserhalb der Bauzone.