Hefti Thomas · Ständerat · 2022-06-17

Wortprotokoll

Ich eröffne die letzte Sitzung der Sommersession 2022. Bevor wir zu den Schlussabstimmungen kommen, verabschieden wir zwei langjährige Mitarbeiterinnen der Parlamentsdienste.

Nach 16 Jahren Tätigkeit im Bundeshaus wird Frau Suzanne Metthez nach dieser Session die Parlamentsdienste verlassen. Wir Ständerätinnen und Ständeräte kennen sie vielleicht nicht sehr gut. Aber im Nationalrat ist sie sehr bekannt - und sie kennt und sieht dort alle. Denn während den Sessionen sitzt sie in einer Kabine und verdolmetscht zusammen mit ihren Kolleginnen und Kollegen die Voten von der deutschen und der italienischen in die französische Sprache.

Frau Metthez hat 2007 ihre Tätigkeit als Dolmetscherin im Nationalrat aufgenommen. 2009 übernahm sie dann die Leitung des Ressorts Dolmetschen in den Parlamentsdiensten. Seither koordinierte sie den Einsatz der neun Dolmetscherinnen und Dolmetscher in den drei offiziellen Landessprachen. Wie die Kolleginnen und Kollegen des Nationalrates mittlerweile erfahren durften, ist das Dolmetscherteam auch in der Lage, Voten auf Rätoromanisch in die drei anderen Sprachen zu verdolmetschen.

Als Leiterin des Dolmetscherteams war Frau Metthez auch eine sehr wichtige Ansprechperson für die gesamten Parlamentsdienste und insbesondere für das Ressort Internationale und Interparlamentarische Beziehungen. Im Rahmen von offiziellen internationalen Besuchen und bei Bedarf konnte Frau Metthez für jegliche Sprache Dolmetscherinnen und Dolmetscher rekrutieren, ab und zu in der Schweiz, aber in den meisten Fällen im Ausland. Im Falle der englischen Sprache übernimmt das Dolmetscherteam die Aufgabe jeweils selber - ein weiterer Beweis dafür, dass ein perfekt ausgebildetes Team in diesem Haus tätig ist.

Liebe Frau Metthez, vielen Dank für Ihr grosses Engagement für das Schweizer Parlament. Sie haben all diese Jahre einen wichtigen Beitrag zur sprachlichen Verständigung im Nationalrat geleistet.

Im Namen unseres Rates wünsche ich Ihnen für den neuen Lebensabschnitt alles Gute und vor allem gute Gesundheit! (Grosser Beifall; der Präsident überreicht Frau Metthez einen Blumenstrauss)

Frau Beatrice Meli trat am 1. Dezember 2007 als stellvertretende Sekretärin der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation in die Parlamentsdienste ein. Bereits am 1. Juni 2008 übernahm sie die Funktion der Sekretärin dieser Organe von unserem derzeitigen Generalsekretär.

Frau Meli hat das bernische Fürsprecherpatent erworben und danach ihre berufliche Laufbahn ganz in den Dienst des Bundes gestellt. Bereits während des Studiums war sie als Protokollführerin für die Parlamentsdienste tätig, und schon ihre erste Stelle danach führte sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin ins Sekretariat der Geschäftsprüfungskommissionen. Nach einem Abstecher in die Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern war sie dann im EJPD in verschiedenen Funktionen tätig, zuletzt als Chefin Inspektorat und besondere Aufgaben, bevor sie wieder zum GPK-Sekretariat zurückkehrte.

Während ihrer Tätigkeit hatten die Geschäftsprüfungskommissionen zahlreiche politisch brisante Vorfälle zu untersuchen. Zu nennen sind beispielsweise die Untersuchung zur Rettung der UBS und zur Herausgabe von Kundendaten an die USA im Jahr 2008 und - praktisch zeitgleich - die Libyen-Krise. Danach kamen Untersuchungen zur Ernennung des damaligen Chefs der Armee und zum Rücktritt des Präsidenten der Schweizerischen Nationalbank. Schliesslich folgten die sehr aufwendige Untersuchung des gescheiterten Informatikprojektes Insieme und eine weitere zur Sistierung des Projektes Bodengestützte Luftverteidigung (Bodluv). Hinzu kamen in den letzten Jahren der Tätigkeit von Beatrice Meli die Untersuchungen der Hochseeschifffahrtsbürgschaften und der Unregelmässigkeiten bei Postauto Schweiz, die Bewältigung des Cyberangriffes auf die Ruag und die fast nicht enden wollenden Probleme zwischen der Bundesanwaltschaft und ihrer Aufsichtsbehörde.

Schon fast standardmässig war im Vergleich die letzte grössere Inspektion in der beruflichen Laufbahn von Beatrice Meli, die Untersuchung der Krisenorganisation des Bundes für den Umgang mit der Covid-19-Pandemie.

Hinter jedem dieser Titel stecken Ereignisse, welche die Öffentlichkeit und die Behörden, aber auch das Parlament intensiv beschäftigt und oft auch aufgewühlt haben. Die Geschäftsprüfungskommissionen haben diese thematisch völlig verschiedenen Ereignisse vertieft untersucht, daraus Lehren gezogen und Empfehlungen zuhanden des Bundesrates formuliert. Das ging nicht immer ohne Auseinandersetzungen, aber letztlich wurden die Empfehlungen grossenteils angenommen und auch umgesetzt. Die Autorität und das Gewicht der Geschäftsprüfungskommissionen nahmen aufgrund der seriösen und sachlichen Berichterstattung von Inspektion zu Inspektion zu. Wie oft vielleicht nur dank dieser Prüfungen eine parlamentarische Untersuchungskommission vermieden werden konnte - und damit auch all die politische Unruhe, die sie mit sich bringt -, soll hier offenbleiben.

Auf jeden Fall zeigt diese Aufzählung eindrücklich, wie ernsthaft die Bundesversammlung ihre dritte Aufgabe nebst Gesetzgebung und Wahl der Behörden, die Aufgabe der Oberaufsicht, wahrnimmt.

Die hohe Glaubwürdigkeit und der Respekt, der den Untersuchungsergebnissen der GPK entgegengebracht wird, sind auch das Verdienst von Frau Meli. Sie hat es verstanden, mit ihrer Kompetenz und ihrer Ruhe, aber auch mit Durchsetzungsvermögen die Tätigkeit der Kommissionen zu fokussieren und im richtigen Fahrwasser zu halten. Sie hat den Geprüften aber auch klargemacht, dass die Empfehlungen ernst zu nehmen sind. Und sie hat dem öffentlichen Druck, der immer mal wieder entstand, ohne sichtbare Erschütterung standgehalten.

Da die Geschäftsprüfungskommissionen nicht auf die Ressourcen der beaufsichtigten Verwaltung zurückgreifen können, war die Rolle des Sekretariates in allen Inspektionen zentral. Daneben war in all den Jahren auch die "normale" Untersuchungs- und Berichtstätigkeit weiterzuführen, meist ohne zusätzliche Ressourcen. Dies gelang, weil Beatrice Meli sich bis zuletzt mit grossem Engagement für ihre Mitarbeitenden einsetzte, sie unterstützte und begleitete und auf eine optimale Organisation des Sekretariates achtete.

Nun tritt Frau Beatrice Meli in den mehr als verdienten Ruhestand und freut sich darauf, mehr Zeit für ihre Familie zu haben.

Wir wünschen ihr alles Gute und danken ihr für ihr ausserordentliches Engagement für die Bundesversammlung! (Grosser Beifall; der Präsident überreicht Frau Meli einen Blumenstrauss)

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wir sind am Ende einer sehr befrachteten Session angelangt. Es ist gut, dass wir die vielen anspruchsvollen Vorlagen, die auf dem Programm standen, zumindest zum grössten Teil behandeln konnten. [PAGE 632] Bei den Vorstössen sieht es vielleicht etwas anders aus; wir mussten nicht ganz zwanzig Geschäfte auf die Herbstsession verschieben. Wir können hoffen, dass eine solche Geschäftslast für eine Session die Ausnahme bleibt. Wir werden aber vorsichtshalber für die nächste Session bereits eventuelle Nachmittagssitzungen vorsehen, damit wir nicht erneut Geschäfte verschieben müssen. Da die Mittwochnachmittage der Herbstsession schon allesamt mit Feiern und Ausflügen besetzt sind, werden das vor allem die Donnerstagnachmittage sein. Ich bitte Sie, sich diese jetzt einmal noch freizuhalten.