Schilliger Peter · Nationalrat · 2022-09-13

Wortprotokoll

Wenn es zu einem Wirtschaftsunterbruch kommen würde, wenn die Versorgung nicht mehr funktionieren würde, dann hätte der Schaden - zusammen mit dem Kollateralschaden, der daraus entstehen würde - sehr schnell eine Höhe von x Milliarden Franken. Aber natürlich können wir diese Frage nicht abschliessend beantworten, wir haben ja keine Studie oder etwas Ähnliches zur Verfügung. Das ist eine Gesetzesvorlage, die in einem relativ hohen Tempo bereinigt werden muss. Das Gesuch der Axpo hat unterdessen bestätigt, dass die damalige Beurteilung der Finanzkommission richtig war; sie erfolgte zu einem Zeitpunkt, als wir nur die Beratung des Ständerates kannten. Aufgrund dieser Gesamtdarstellung haben wir beurteilt, wie hoch der Schaden sein könnte. Wir haben aber natürlich keine Zahl oder Hochrechnung, die als Nachweis vorgelegt werden könnte. Aber wenn wir mit einem solchen Darlehen an eine Unternehmung, die grundsätzlich eine gesunde Struktur, aber ein Liquiditätsproblem hat, einen Schaden in Milliardenhöhe verhindern können, dann ist das Schaden-Nutzen-Verhältnis gut.