Thurnherr Walter · 2022-09-19

Wortprotokoll

Die Aussage ist nicht korrekt, dass der Bundesrat für einen Instagram-Account zehn Influencer einsetzt.

Der Bundesrat hat im Sommer 2021 beschlossen, das Potenzial der Digitalisierung für die Regierungskommunikation[NB]besser zu nutzen. Er folgt damit einer Empfehlung der GPK-N. Sie hatte ihn 2019 eingeladen, das Potenzial sozialer Medien für die Öffentlichkeitsarbeit abzuklären und zu prüfen, ob es angezeigt wäre, ein audiovisuelles Zentrum zu schaffen, das Leistungen für den Bundesrat und die Departemente erbringt. Die Strategie Soziale Medien trägt dem Rechnung. Sie umfasst drei Teile, wobei die Entscheide des Gremiums im Zentrum stehen: Erstens möchte der Bundesrat multimediale Mittel nutzen, um komplexe Geschäfte einfacher zu erklären, zum Beispiel mithilfe von Erklärvideos oder Infografiken. Zweitens möchte er auch jene Teile der Bevölkerung erreichen, die sich hauptsächlich über die sozialen Medien informieren. Drittens wird die Aussenpolitik immer wichtiger und damit die Kommunikation mit dem Ausland.

Die Kommunikation erfolgt auch in den sozialen Medien in den Landessprachen und für Themen mit internationaler Bedeutung in Englisch. Die Strategie sieht vor, dass der Bundesrat Inhalte vermittelt und sich an das Gebot der Sachlichkeit hält. Vorgesehen ist unter anderem ein Pilotversuch mit Instagram. In der Schweiz nutzen rund 2,5 Millionen Menschen Instagram, bei den 15- bis 24-Jährigen sind es 86 Prozent. 38 Prozent der 18- bis 24-Jährigen nutzen Instagram zu Newszwecken.

Die Medienarbeit und die Öffentlichkeitsarbeit auf den Webseiten bleiben zentral, sie werden nicht abgelöst, sondern ergänzt. Daher braucht es für die Erstellung von Inhalten und Produkten im audiovisuellen Bereich, für die sozialen Medien und die internationale Kommunikation eine personelle Aufstockung. Es handelt sich plafonderhöhend um insgesamt zehn Stellen, sechs für die Departemente und vier für die Bundeskanzlei für zentrale Arbeiten.

Der Nationalrat hat im Rahmen der Verabschiedung des Budgets im Dezember 2021 über diese zehn Stellen debattiert und sie gemäss Voranschlag bewilligt.