preparatory:AB 306253

Wortprotokoll

In den Grundzügen und im Konzept ist der Nationalrat unserem Rat gefolgt. Das Konzept lautet, dass es keine speziellen übergeordneten Jugendschutzorganisationen gibt, sondern dass die Verantwortung für die Jugendschutzregelung bei den Branchenorganisationen verbleibt. Das hat eine Reihe von Anpassungen zur Folge gehabt.

Ich glaube, der wichtigste "move" des Nationalrates war, dass er diesem Konzept gefolgt ist. Ebenfalls gefolgt ist uns der Nationalrat bei der Streichung der Unterschreitung des Mindestalters um höchstens zwei Jahre - das betrifft Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer 2 - bei Filmen und Videospielen. Nicht gefolgt ist uns der Nationalrat in vier Punkten, wobei wir zwei davon gemäss Antrag Ihrer Kommission heute bereinigen können. Nach einstimmiger Haltung Ihrer Kommission verbleiben damit bloss noch zwei Differenzen. In einem dritten Punkt, der Förderung der Medienkompetenz, ist sich unsere Kommission uneins; hier haben wir die einzige Minderheit.

Das waren meine einleitenden Bemerkungen. Ich werde mich dann in der Detailberatung bei den zwei, drei betreffenden Artikeln nochmals zu Wort melden.