preparatory:AB 307503

Wortprotokoll

Ich mache mir da auch keine Illusionen, ich sage Ihnen einfach, wieso ich den Antrag platziert habe. Ich sass seinerzeit auch am runden Tisch zur Wasserkraft, der die fünfzehn Objekte definiert und gesagt hat, dass das Schutzniveau erhalten bleiben solle, insbesondere, was das Restwasser anbelangt. Das haben wir jetzt ja gemacht und dafür bin ich sehr dankbar. Dann haben wir auch gesagt, die ökologische Sanierung der Wasserkraftwerke solle beförderlich behandelt werden, und wir haben empfohlen, die entsprechenden Mittel zu erhöhen. [PAGE 894]

Wir haben dann in der Kommission vom BAFU irgend so eine Auslegeordnung zum Stand der ökologischen Sanierung verlangt. Das BAFU hat uns dann verschiedene Varianten aufgezeigt, wie man mit welchem Tempo wie viel Wasserkraftwerke ökologisch sanieren kann. Ich habe mich für die Variante 1 ausgesprochen, mithin die stolzeste, schnellste und in Gottes Namen auch die teuerste Variante. Aber der Zweitrat kann gegebenenfalls eine günstigere Variante nehmen.

Würde man die Abgabe für die ökologische Sanierung von aktuell 0,1 auf 0,6 Rappen erhöhen, hätte dies Auswirkungen auf Artikel 36 Absatz 1: Litera a müsste gestrichen werden, wogegen mit Litera d eine neue Bestimmung eingefügt werden müsste. Diese Netzzuschlagserhöhung - ich habe mir das hier notiert - hätte für einen vierköpfigen Durchschnittshaushalt Mehrkosten von 27 Franken pro Jahr beziehungsweise Fr. 2.25 pro Monat beziehungsweise 7,5 Rappen pro Tag zur Folge.

Ich weiss, dass es relativ tollkühn ist, in der jetzigen Zeit Kostenerhöhungen vorzuschlagen. Aber verglichen mit der Verdoppelung der Strompreise, von der wir sprechen, und weiss der Kuckuck was scheinen mir die 7,5 Rappen pro Tag irgendwie doch noch vertretbar. Gegebenenfalls müsste man diesen Kaufkraftverlust von 7,5 Rappen pro Tag anderweitig abfedern; der Nationalrat hat diesbezüglich ja bereits vorgespurt.

Ich bitte Sie, diesem Minderheitsantrag - es ist gewissermassen ein Konzeptantrag - zuzustimmen. Gegebenenfalls könnte der Zweitrat, wie gesagt, eine moderatere Anpassung beschliessen.