Hess Peter · Nationalrat · 2003-03-11

Wortprotokoll

Lieber Kollege Mörgeli, bekanntlich haben wir während der ganzen Neunzigerjahre praktisch ein Nullwachstum gehabt, und das nicht wegen Deutschland oder anderen Staaten, sondern das war hausgemacht. Der EWR hätte z. B. - aber darüber könnte man auch wieder streiten - diese Befreiung gebracht, dass wir uns nicht während acht oder zehn Jahren herumgestritten hätten, ob dieser Abstimmungsausgang gut oder schlecht gewesen sei, sondern diese Impulse hätten uns nach vorne bringen können.

Der letzte Punkt betrifft gerade das Schizophrene an der Haltung der SVP. Man sagt, wirtschaftspolitisch sei man für eine Öffnung, aber aussenpolitisch sei man dagegen. Das kann man eben nicht trennen; das habe ich Herrn Blocher schon 1992 gesagt, und er konnte es auch nicht abstreiten.