Amherd Viola · Bundesrat · 2022-12-14

Wortprotokoll

Der Bundesrat ist sich bewusst, dass Beschaffungen von Informations- und Kommunikationstechnologien für die nationale Sicherheit zentral sind. Deshalb sollen diese sicherheitsrelevanten Technologien in der Schweiz gestärkt und, sofern vorhanden, vorrangig im Inland beschafft werden. Da haben wir überhaupt keine Differenz zur Kommissionsmehrheit und auch nicht zum Inhalt der Motion.

Der ursprüngliche Motionstext war für den Bundesrat aber zu rigide. Hier hat Ihre Kommission einstimmig eine Änderung des Textes vorgenommen. Im Bundesrat konnten wir diese Abänderung nicht diskutieren. Aus Sicht des VBS aber können wir mit dem neuen Text gut leben.