Schmid Samuel · Bundesrat · 2003-03-17

Wortprotokoll

Bereits heute finden sich auf den Homepages des Labors Spiez und des Bundesamtes für Gesundheit viele Informationen zur Bedrohung mit biologischen Waffen. In den letzten Wochen sind ausserdem durch Mitglieder der Nationalen B-Fachkommission des Bundes verschiedene Interviews zum Thema gegeben worden. Diese haben wesentlich zur Orientierung und Sensibilisierung der Bevölkerung beigetragen und sollen fortgesetzt werden.

Das Informationskonzept der B-Fachkommission sieht vor, dass eine systematisierte und für die Bevölkerung zugängliche Information zu potenziellen Bioterror-Erregern über Internet zur Verfügung gestellt wird. Im Ereignisfall wird diese Grundinformation bedarfsgerecht erweitert. Einen Teil der Basisdokumente, auf denen Erweiterungen aufgebaut sind, wird der Armeestabsteil Sanität in einer Arbeitswoche im April dieses Jahres erarbeiten. Dort werden die massgebenden Mitglieder der B-Fachkommission und Vertreter der involvierten Instanzen anwesend sein. In dieser Arbeitswoche werden auch die Informationsplattformen für die Bereiche Bevölkerung, Einsatzkräfte (Polizei, Feuerwehr, Sanität), medizinisches Personal und Führungsstäbe fertig gestellt. Somit wird das Informationskonzept spätestens Ende April dieses Jahres vollständig realisiert sein.

In einem Ereignisfall vor der Publikation der Grunddokumentation würde die entsprechende Arbeitsgruppe die für die Informationsführung nötigen Unterlagen sofort bereitstellen, wie dies auch während der Anthrax-Krise der Fall war. Die Grundinformation für die Bevölkerung auf Internet kann bei Bedarf sofort zugänglich gemacht werden. Je nach Lageentwicklung entscheiden die politischen Behörden auf Antrag der B-Fachkommission über Massnahmen, Art und Umfang der über die Grunddokumentation hinausgehenden Informationen.