Schmid Samuel · Bundesrat · 2003-03-17

Wortprotokoll

Angehörige der britischen Streitkräfte kommen seit vielen Jahren zivil und ohne Waffen für ein "adventurous training" in die Schweizer Berge. Dieses Thema wurde vor einem knappen Jahr umfassend abgehandelt. In der Folge wurden diese Aufenthalte in einem Briefwechsel zwischen dem VBS und der britischen Botschaft in Bern geregelt. Darin wird festgehalten, dass die Angehörigen der britischen Streitkräfte keine Uniform tragen und keine Waffen mitführen dürfen und dass die von ihnen benützten Fahrzeuge keine militärischen Kennzeichen haben sollen. Es handelt sich um Alpinismus, nicht um Übungen, die auf konkrete Operationen ausgerichtet sind. Die britische Botschaft informiert das VBS regelmässig über geplante Aufenthalte.

Zu den einzelnen Fragen kann nun Folgendes ausgeführt werden:

1. Derartige Aufenthalte sind auch für dieses Jahr geplant. Zwei davon haben bereits stattgefunden.

2. Auch im Falle eines Krieges der USA und allenfalls Grossbritanniens gegen den Irak ohne explizites Mandat des Uno-Sicherheitsrates gedenken Bundesrat und VBS, an dieser Praxis nichts zu ändern. Diese Übungsaufenthalte in Zivil sind nicht neutralitätsrelevant. Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass die geplanten Alpinismusaufenthalte in der Schweiz eine allfällige britische Operation gegen den Irak auch nur indirekt unterstützen würden.

3. Dementsprechend besteht kein Anlass, die per Briefwechsel vereinbarten Modalitäten zu ändern oder gar zu kommunizieren, dass die Angehörigen der britischen Streitkräfte in der Schweiz unerwünscht wären.